Deutsche Tageszeitung - Nouripour fordert Ende der "Kulturkämpfe" in der deutschen Politik

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Nouripour fordert Ende der "Kulturkämpfe" in der deutschen Politik

POLITIK 16.07.2023

Nouripour fordert Ende der "Kulturkämpfe" in der deutschen Politik / Foto: © AFP/Archiv

Grünen-Chef Omid Nouripour hat von der Politik gefordert, sich mehr auf das Wesentliche zu konzentrieren. "Wir müssen die Kulturkämpfe einfach mal abblasen", sagte Nouripour am Sonntag im ZDF-"Sommerinterview". "Das Wesentliche ist Energiesicherheit, Klimaschutz, soziale Gerechtigkeit und dass wir unseren Wohlstand und unsere Wirtschaft stärken und sichern."

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Trotz der Streitigkeiten innerhalb der Ampel-Koalition in den vergangenen Monaten hob Nouripour hervor, dass die Bundesregierung gemeinsam "sehr viel" auf den Weg gebracht habe. "Die Leute sehen, dass wir liefern." Dabei nannte der Grünen-Chef etwa den erhöhten Mindestlohn, die neue China-Strategie und die Kindergrundsicherung, die jetzt auf den Weg gebracht werde. "Wir kommen miteinander voran."

Nouripour sagte, ein Ende der Kulturkämpfe der Parteien miteinander sei auch wichtig, um die AfD zu schwächen. Die Menschen wollten von der Politik Lösungen hören, die AfD biete aber keine Lösungen an, sagte der Grünen-Chef. Deshalb sollten die anderen Parteien im Bundestag gemeinsam klar machen, dass der Graben nicht zwischen Opposition und Koalition verlaufe, sondern "zwischen demokratischen Parteien auf der einen Seite und Nazis auf der anderen Seite".

(W.Uljanov--DTZ)

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