Deutsche Tageszeitung - EU schließt Migrationsabkommen mit Tunesien

EU schließt Migrationsabkommen mit Tunesien


EU schließt Migrationsabkommen mit Tunesien
EU schließt Migrationsabkommen mit Tunesien / Foto: © TUNISIAN PRESIDENCY/AFP

Die Europäische Union (EU) hat ein Migrationsabkommen mit Tunesien geschlossen. Dies gab am Sonntag EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Tunis nach Gesprächen mit dem tunesischen Präsidenten Kais Saied bekannt. Das Abkommen zielt demnach auf das Zurückdrängen irregulärer Migration sowie auf die wirtschaftliche Entwicklung Tunesiens und den Ausbau erneuerbarer Energien. Von Tunesien aus versuchen immer wieder unzählige Menschen aus afrikanischen Staaten, mit einer gefährlichen Überfahrt über das Mittelmeer in die EU zu gelangen.

Textgröße ändern:

In ihrer Rede im tunesischen Präsidentenpalast begrüßte von der Leyen das Abkommen über eine "strategische und umfassende Partnerschaft", das darauf abziele, "in gemeinsamen Wohlstand zu investieren". Begleitet wurde von der Leyen bei ihrem Besuch in Tunesien von der italienischen Regierungschefin Giorgia Meloni und dem niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte. Die drei europäischen Politiker hatten Saied bereits vor gut einem Monat getroffen.

(O.Tatarinov--DTZ)

Empfohlen

Schwesig stellt Rot-Rot-Grün-Koalitionsvertrag in Mecklenburg-Vorpommern vor

Nach geräuschlosen vier Verhandlungswochen haben SPD, Die Linke und die Grünen in Mecklenburg-Vorpommern ihren Koalitionsvertrag vorgestellt. Der Vertrag mit dem Titel „Zusammenhalt, Zuversicht, Zukunft“ trägt vor allem die Handschrift der SPD. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig sieht sich durch die starke Position ihrer Partei bestätigt.

Klingbeil plant Pflicht zur digitalen Zahlungsmöglichkeit

Die Bundesregierung prüft eine neue Pflicht für Händler: Neben barer Zahlung muss künftig mindestens eine digitale Option angeboten werden. Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat dazu Eckpunkte vorgelegt, die den Handel vor Herausforderungen stellen, aber Steuerhinterziehung erschweren sollen.

Wiener FPÖ verlangt dauerhaften Ausschluss von Staatsbürgerschaft

Die Verschärfungen der Regierung bei der Mindestsicherung gehen der Wiener FPÖ nicht weit genug. Klubchef Maximilian Krauss sprach im großen "Heute"-Interview (in voller Länge als Video oben) beispielsweise über: "Es wäre notwendig, sie an die österreichische Staatsbürgerschaft zu koppeln.

Trump erwartet veränderte Grenzen der Ukraine

US-Präsident Donald Trump sorgt mit neuen Aussagen zum Ukraine-Krieg für Aufsehen. In einem Interview mit der US-Sendung "60 Minutes" zeigte sich der Republikaner überzeugt, dass der russische Angriffskrieg bald beendet werden könnte.

Textgröße ändern: