Deutsche Tageszeitung - Bundeskabinett befasst sich mit Nationaler Wasserstoffstrategie

Bundeskabinett befasst sich mit Nationaler Wasserstoffstrategie


Bundeskabinett befasst sich mit Nationaler Wasserstoffstrategie
Bundeskabinett befasst sich mit Nationaler Wasserstoffstrategie / Foto: © AFP/Archiv

Das Bundeskabinett befasst sich in seiner Sitzung am Mittwoch (11.00 Uhr) mit Gesetzentwürfen unter anderem zur Nutzung von Wasserstoff, zur Gleichstellung von Frauen und Männern in der Bundeswehr und zum Kampf gegen Geldwäsche. Die Runde der Ministerinnen und Minister soll in Berlin eine von mehreren Ministerien ausgearbeitete Aktualisierung der Nationalen Wasserstoffstrategie verabschieden, welche die Förderung von grünem Wasserstoff zum Inhalt hat.

Textgröße ändern:

Das Verteidigungsministerium will in der Sitzung den Entwurf eines Gleichstellungs-Fortentwicklungsgesetzes vorlegen: Damit soll die Gleichstellung von Männern und Frauen in der Truppe gestärkt werden. Weiteres Kabinettsthema: ein Entwurf zur Arbeitsweise der Zentralstelle Finanztransaktionsuntersuchungen, die Verdachtsmeldungen wegen Geldwäsche nachgeht. Außerdem befasst sich die Runde mit der Leichtbaustrategie aus dem Wirtschaftsministerium und der Arbeitsweise der neuen Bundesagentur für Sprunginnovation.

(L.Svenson--DTZ)

Empfohlen

Schwesig stellt Rot-Rot-Grün-Koalitionsvertrag in Mecklenburg-Vorpommern vor

Nach geräuschlosen vier Verhandlungswochen haben SPD, Die Linke und die Grünen in Mecklenburg-Vorpommern ihren Koalitionsvertrag vorgestellt. Der Vertrag mit dem Titel „Zusammenhalt, Zuversicht, Zukunft“ trägt vor allem die Handschrift der SPD. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig sieht sich durch die starke Position ihrer Partei bestätigt.

Klingbeil plant Pflicht zur digitalen Zahlungsmöglichkeit

Die Bundesregierung prüft eine neue Pflicht für Händler: Neben barer Zahlung muss künftig mindestens eine digitale Option angeboten werden. Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat dazu Eckpunkte vorgelegt, die den Handel vor Herausforderungen stellen, aber Steuerhinterziehung erschweren sollen.

Wiener FPÖ verlangt dauerhaften Ausschluss von Staatsbürgerschaft

Die Verschärfungen der Regierung bei der Mindestsicherung gehen der Wiener FPÖ nicht weit genug. Klubchef Maximilian Krauss sprach im großen "Heute"-Interview (in voller Länge als Video oben) beispielsweise über: "Es wäre notwendig, sie an die österreichische Staatsbürgerschaft zu koppeln.

Trump erwartet veränderte Grenzen der Ukraine

US-Präsident Donald Trump sorgt mit neuen Aussagen zum Ukraine-Krieg für Aufsehen. In einem Interview mit der US-Sendung "60 Minutes" zeigte sich der Republikaner überzeugt, dass der russische Angriffskrieg bald beendet werden könnte.

Textgröße ändern: