Deutsche Tageszeitung - Scholz: Freiheit gegen Gegner der Demokratie verteidigen

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Scholz: Freiheit gegen Gegner der Demokratie verteidigen

POLITIK 10.08.2023

Scholz: Freiheit gegen Gegner der Demokratie verteidigen / Foto: © AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat für den Zusammenhalt aller Demokraten geworben. Er sehe nicht, dass die Demokratie unterwandert werde, sagte Scholz am Donnerstagabend bei einem Bürgerdialog in Erfurt. "Aber es gibt schon Gegner der Demokratie, auch im politischen Spektrum, und da werden wir uns nicht davor drücken können, dass wir gegenhalten."

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Es gehe darum, Demokratie und Freiheit zu verteidigen. Dazu gehöre, "dass wir einander beschützen, dass wir dafür sorgen, dass niemand wegen seiner Meinung sich fürchten muss" und dass politische Kontroversen politisch-demokratisch miteinander beredet würden.

Bei allen Krisen sei es zudem wichtig, einen Kurs zu verfolgen, "der uns Sicherheit geben kann und bei dem wir zuversichtlich in Zukunft gucken können." Das gelte für die Pandemie ebenso wie für die Wirtschaft oder die Folgen des Angriffskriegs Russland in der Ukraine.

(M.Travkina--DTZ)

Drei im Libanon getötete Blauhelmsoldaten in Indonesien beigesetzt

Eine Woche nach ihrer Tötung im Südlibanon sind in Indonesien drei Blauhelmsoldaten beigesetzt worden. Die Soldaten der UN-Mission Unifil wurden am Sonntag in ihren jeweiligen Heimatorten mit militärischen Ehren beerdigt. Ihre Särge waren jeweils mit der indonesischen Flagge umhüllt. Weinende Angehörige streuten Blütenblätter auf die Gräber.

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Nach dem Abschuss eines US-Kampfjets über dem Iran ist nach den Worten von US-Präsident Donald Trump auch das zweite Besatzungsmitglied gerettet worden. "Wir haben ihn", schrieb Trump am Sonntag in seinem Onlinedienst Truth Social an die Bürger der USA gerichtet. Der Soldat sei "sicher und wohlauf". Am Vortag hatte Trump sein am Montag auslaufendes Ultimatum an Teheran zur Öffnung der Straße von Hormus bekräftigt. Derweil überzog die Islamische Republik die benachbarten Golfstaaten und Israel erneut mit heftigen Luftangriffen.

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Nach dem Abschuss eines US-Kampfjets über dem Iran ist nach den Worten von US-Präsident Donald Trump auch das zweite Crew-Mitglied gerettet worden. "Wir haben ihn", schrieb Trump am Sonntag in seinem Onlinedienst Truth Social an die Bürger der USA gerichtet. Das US-Militär habe den Offizier in "einer der gewagtesten Such- und Rettungsaktionen in der Geschichte der Vereinigten Staaten" gerettet, er könne "voller Freude mitteilen", dass der Soldat zwar verletzt, aber "sicher und wohlauf" sei.

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