Srettha Thavisin zum neuen Regierungschef in Thailand gewählt / Foto: © AFP
Srettha Thavisin zum neuen Regierungschef in Thailand gewählt
Nach einer dreimonatigen Hängepartie ist in Thailand der Kandidat der Pheu-Thai-Partei, Srettha Thavisin, zum neuen Regierungschef gewählt worden. Das Parlamentsvotum am Dienstag erfolgte nur wenige Stunden nach der Rückkehr von Ex- Regierungschef Thaksin Shinawatra aus dem langjährigen Exil und dessen sofortiger Inhaftierung. Die Rückkehr der Pheu Thai an die Macht könnte Auswirkungen auf Thaksins Haftstrafe haben und diese verringern - seine Familie ist mit der Partei verbunden.
Nach seiner Wahl zum 30. Ministerpräsidenten des Landes sagte Srettha, er werde sein Bestes geben und "unermüdlich daran arbeiten, die Lebensqualität des thailändischen Volkes zu verbessern". Der Kandidat der Pheu-Thai-Partei hatte sich zuvor ohne Probleme die erforderliche Mehrheit im Unterhaus und bei den von der Militärjunta ernannten Senatoren gesichert. Er wurde mit 482 Ja-Stimmen im Amt bestätigt, weit mehr als die nötigen 374 Stimmen.
Das von der Pheu-Thai-Partei angeführte Bündnis hatte die Bildung einer Regierung übernommen, nachdem die Senatoren den eigentlichen Sieger der Parlamentswahl im Mai, Pita Limjaroenrat und seine progressive Partei MFP, blockiert hatten.
Das Pheu-Thai-Bündnis ist umstritten, da ihm auch Armee-nahe Parteien angehören. Dies sorgte für Spekulationen, die Pheu Thai habe sich auf einen Deal mit der Militärjunta eingelassen, um im Gegenzug Hafterleichterungen für Thaksin erwirken zu können - was die Partei allerdings bestreitet.
Der 74-jährige Thaksin war am Dienstagmorgen nach 15 Jahren im selbstgewählten Exil in einem Privatjet auf dem Flughafen Don Mueang in Bangkok gelandet, wo er von hunderten Anhängern begrüßt wurde. Anschließend wurde er zum Obersten Gericht gebracht, wo die in seiner Abwesenheit verhängte achtjährige Haftstrafe angeordnet wurde. Verurteilt wurde Thaksin in drei Fällen, darunter einem in Verbindung mit seinem früheren Unternehmen Shin Corp.
Die Justizvollzugsbehörde erklärte, Thaksin sei wegen gesundheitlicher Probleme wie Herz- und Lungenbeschwerden im Gefängnis isoliert worden. Seine Familie werde ihn nach fünf Tagen besuchen können.
Thaksin erachtet die Strafverfahren als politisch motiviert. Als Widersacher des pro-militärischen und royalistischen Establishments in Thailand übt der Medienunternehmer, der das Land von 2001 bis 2006 regierte und dann vom Militär gestürzt wurde, immer noch großen Einfluss auf die Politik in dem Königreich aus.
Ab 2008 lebte Thaksin im Exil, die meiste Zeit davon in Dubai. Trotz seiner langjährigen Abwesenheit gilt Thaksin nach wie vor als einflussreichster und umstrittenster Politiker in Thailand. Er polarisiert mit seinem Unterstützern der "Rothemden" gegen die "Gelbhemden" (Monarchisten) seit über zwanzig Jahren das Land.
Auf die Frage zu einer möglichen königlichen Begnadigung Thaksins hieß es von der Justizvollzugsbehörde, der Prozess dauere "etwa ein bis zwei Monate, wenn die Dokumente ausreichen". Wichtige Verfahrensbeteiligte könnten das königliche Begnadigungsverfahren beantragen.
Laut dem Experten für Südostasiatische Politik, Aaron Connelly, rechnet die Pheu Thai mit einem solchen Verfahren. Sollte Thaksin nicht innerhalb eines bestimmten Zeitraums vom König begnadigt werden, könne sich die Partei fragen, ob sie eine Koalition unter Vorspiegelung falscher Tatsachen eingegangen sei, sagte er der Nachrichtenagentur AFP.
(L.Møller--DTZ)
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