Deutsche Tageszeitung - Urteil gegen Weimarer Richter wegen Aufhebung von Maskenpflicht in Schulen erwartet

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Urteil gegen Weimarer Richter wegen Aufhebung von Maskenpflicht in Schulen erwartet

POLITIK 23.08.2023

Urteil gegen Weimarer Richter wegen Aufhebung von Maskenpflicht in Schulen erwartet / Foto: © AFP/Archiv

Im Prozess gegen einen Weimarer Richter wegen der Aufhebung der Maskenpflicht an Thüringer Schulen wird am Mittwoch (09.00 Uhr) vor dem Landgericht Erfurt ein Urteil erwartet. Der vorläufig suspendierte Richter ist wegen Rechtsbeugung angeklagt. Der am Amtsgericht Weimar tätige Familienrichter ordnete im April 2021 an, dass die Kinder an zwei Weimarer Schulen keine Masken mehr tragen müssten und alle Coronamaßnahmen aufgehoben würden. Er begründete seine einstweilige Anordnung mit dem Kindeswohl.

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Die Entscheidung sorgte bundesweit für Aufsehen. Der Beschluss wurde in der Folge gerichtlich wieder aufgehoben. Sowohl das Thüringer Oberlandesgericht als auch der Bundesgerichtshof stellten klar, dass Familiengerichte für solche Entscheidungen gar nicht zuständig sind. Die Staatsanwaltschaft wirft dem heute 60-Jährigen vor, elementare Verfahrensvorschriften missachtet zu haben und forderte drei Jahre Haft. Die Verteidigung beantragte Freispruch.

(O.Zhukova--DTZ)

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