Deutsche Tageszeitung - Esken: Söder muss Entscheidung nach Vorwürfen gegen Aiwanger treffen

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Esken: Söder muss Entscheidung nach Vorwürfen gegen Aiwanger treffen

POLITIK 29.08.2023

Esken: Söder muss Entscheidung nach Vorwürfen gegen Aiwanger treffen / Foto: © AFP/Archiv

SPD-Chefin Saskia Esken hat Bayerns Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) nach Vorwürfen um ein antisemitisches Flugblatt aus der Schulzeit von Vizeregierungschef Hubert Aiwanger (Freie Wähler) zum Handeln aufgefordert. "Söder ist derjenige, der die Entscheidungen treffen muss", sagte Esken dem TV-Sender Welt am Montag. "Wenn Hubert Aiwanger selbst nicht dazu in der Lage ist, dann muss es der Regierungschef tun."

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"Natürlich ist Markus Söder jetzt gefragt, als Regierungschef, dort auch die Fragen zu klären und dann die notwendigen Konsequenzen zu ziehen", sagte Esken. Auf die Nachfrage, ob Söder seinen Vize-Regierungschef Aiwanger bei Bedarf auch zum Rücktritt auffordern müsse, sagte Esken: "Wenn es notwendig ist und wenn Hubert Aiwanger keine eigene Einsicht in sein Fehlverhalten hat, dann muss natürlich der Ministerpräsident auch sorgen dafür, dass seine Regierung da nicht in Misskredit und in eine Schieflage gerät."

Aiwanger stand laut "Süddeutscher Zeitung" in seiner Schulzeit im Verdacht, ein antisemitisches Flugblatt verfasst zu haben. Der Parteichef der Freien Wähler erklärte am Wochenende jedoch, nicht der Urheber gewesen zu sein. Parallel übernahm sein Bruder die Verantwortung. Wegen der Vorwürfe sollte am Dienstagvormittag in München der Koalitionsausschuss von CSU und Freien Wählern zusammenkommen.

(U.Beriyev--DTZ)

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