Deutsche Tageszeitung - Ampel-Koalition will nach Klausur in Meseberg "geräuschloser" arbeiten

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Ampel-Koalition will nach Klausur in Meseberg "geräuschloser" arbeiten

POLITIK 30.08.2023

Ampel-Koalition will nach Klausur in Meseberg "geräuschloser" arbeiten / Foto: © AFP

Nach den Streitigkeiten um die Kindergrundsicherung und das Heizungsgesetz will die Ampel-Regierung ihre Konflikte in Zukunft weniger öffentlichkeitswirksam austragen. Bei der Kabinettsklausur in Meseberg hätten sich die Koalitionspartner "schon vorgenommen, dass das geräuschloser stattfindet", sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Mittwoch zum Abschluss des zweitägigen Treffens. "Wir werden hämmern und klopfen, aber mit Schalldämpfer."

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Scholz zeigte sich überzeugt, dass dies auch für die Koalitionsfraktionen gelte. Denn Ziel müsse es sein, "dass die doch sehr erfolgreiche Leistungsbilanz nicht dadurch unberücksichtigt bleibt, weil gewissermaßen der Weg zur Findung der Entscheidung so laut ist". Denn es sei "ja doch das Merkwürdige", dass viel mehr entschieden worden sei "als in den letzten Jahren", und das "in einem unglaublichen Tempo".

(L.Møller--DTZ)

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