Deutsche Tageszeitung - Nach monatelanger Hängepartie: Thailands König bestätigt neue Regierung

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Nach monatelanger Hängepartie: Thailands König bestätigt neue Regierung

POLITIK 02.09.2023

Nach monatelanger Hängepartie: Thailands König bestätigt neue Regierung / Foto: © AFP/Archiv

Nach monatelanger politischer Hängepartie in Thailand hat König Maha Vajiralongkorn die neue Regierung unter Ministerpräsident Srettha Thavisin bestätigt. Der Monarch stimmte am Samstag der Einsetzung von Srettha und seiner 34 Minister zu, wie im königlichen Amtsblatt mitgeteilt wurde. Srettha übernimmt außer dem Amt des Ministerpräsidenten auch das des Finanzministers. Neuer stellvertretender Regierungschef ist Anutin Charnvirakul, der in der vorherigen vom Militär geführten Regierung Gesundheitsminister war.

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Mit der Wahl und Einsetzung Sretthas zum Regierungschef endete in Thailand eine mehrmonatige politische Hängepartie. Das von der Pheu-Thai-Partei angeführte Bündnis hatte die Bildung einer Regierung übernommen, nachdem die Senatoren die eigentlichen Sieger der Parlamentswahl im Mai, Pita Limjaroenrat und seine progressive Partei MFP, blockiert hatten. Allerdings ist das Bündnis umstritten, da ihm auch Armee-nahe Parteien angehören.

So wurde Patcharawat Wongsuwan zum neuen Minister für natürliche Ressourcen und Umwelt ernannt. Er ist der Bruder von Ex-Armeechef Prawit Wongsuwan, der maßgeblich an dem Militärputsch in Thailand im Jahr 2014 beteiligt war. Der Politik-Experte Yuttaporn Issarachai sagte der Nachrichtenagentur AFP, einige seien der Ansicht, "dass es das alte Kabinett ist, nur mit Pheu Thai darin".

Mit der Einsetzung des neuen Kabinetts durch den König komme Thailand einer voll funktionsfähigen Regierung einen Schritt näher, sagte Yuttaporn. Sretthas müsse nun "vor dem König einen Treueeid ablegen und seine Politik im Parlament erläutern". "Dann wird es als voll funktionstüchtig betrachtet", fügte der Experte hinzu.

(P.Tomczyk--DTZ)

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