Deutsche Tageszeitung - Söder setzt kurzfristig Pressekonferenz an - Stellungnahme zu Aiwanger erwartet

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Söder setzt kurzfristig Pressekonferenz an - Stellungnahme zu Aiwanger erwartet

POLITIK 03.09.2023

Söder setzt kurzfristig Pressekonferenz an - Stellungnahme zu Aiwanger erwartet / Foto: © AFP/Archiv

Nach der Beantwortung eines Fragenkatalogs durch Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger in der Affäre um ein antisemitisches Flugblatt hat der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) für Sonntagmorgen kurzfristig eine Pressekonferenz angesetzt. Söder wolle bei dem Termin um 11.00 Uhr "aus aktuellem Anlass" informieren, teilte die Staatskanzlei mit. Landeswirtschaftsminister Aiwanger hatte die Antworten auf die 25 Fragen am Freitagabend übermittelt. Zum Inhalt der Antworten war zunächst nichts bekannt geworden.

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Die Vorwürfe gegen Aiwanger waren am vergangenen Wochenende laut geworden. Die "Süddeutsche Zeitung" hatte zuerst über den Fall berichtet. Aiwanger hatte daraufhin eingeräumt, dass Exemplare eines antisemitischen Flugblatts in seinem Schulranzen gefunden wurden. Er bestreitet aber, der Urheber zu sein. Sein Bruder hatte am vergangenen Wochenende dafür die Verantwortung übernommen.

Am Donnerstag hatte sich Aiwanger erstmals für mögliche Fehler in seiner Jugendzeit entschuldigt. Seine Entschuldigung gelte "zuvorderst allen Opfern des NS-Regimes, deren Hinterbliebenen und allen Beteiligten an der wertvollen Erinnerungsarbeit". Zugleich sprach er von einer politischen Kampagne gegen ihn und seine Partei.

Der "Bild am Sonntag" sagte der Freie-Wähler-Chef mit Blick auf die 25 Fragen: "Ich weiß nicht, zu welcher Einschätzung der Ministerpräsident kommt, aber ich sehe nach meinen Antworten überhaupt keinen Grund für einen Rücktritt oder eine Entlassung." Er forderte, nun wieder zur Tagesarbeit zurückzukehren.

(M.Travkina--DTZ)

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