Deutsche Tageszeitung - Thüringen wählt zeitgleich mit Sachsen am 1. September 2024 neuen Landtag

Wetter - Berlin 4°C

Thüringen wählt zeitgleich mit Sachsen am 1. September 2024 neuen Landtag

POLITIK 05.09.2023

Thüringen wählt zeitgleich mit Sachsen am 1. September 2024 neuen Landtag / Foto: © AFP/Archiv

In Thüringen wird am 1. September 2024 ein neuer Landtag gewählt. Das legte die Landesregierung am Dienstag in ihrer Kabinettsitzung in Erfurt fest. Es handle sich um den rechtlich frühstmöglichen Wahltermin, sagte der Chef der Staatskanzlei, Benjamin-Immanuel Hoff (Linke). Damit wählt Thüringen zeitgleich mit Sachsen, wo ebenfalls am 1. September 2024 über einen neuen Landtag abgestimmt wird.

Textgröße ändern:

In Thüringen regiert seit Februar 2020 eine Minderheitsregierung aus Linkspartei, SPD und Grünen unter Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke). Seit der Landtagswahl 2019 ist die Thüringer Landespolitik wegen der komplizierten Mehrheitsverhältnisse in ständiger Unruhe. Da die rot-rot-grüne Koalition keine eigene Parlamentsmehrheit hat, ist sie zum Beispiel bei der Verabschiedung des Landeshaushalts auf Stimmen der Opposition angewiesen.

Ursprünglich sollte in Thüringen zeitgleich zur Bundestagswahl im September 2021 ein neues Parlament gewählt werden. Die Auflösung des Landtags und damit auch eine Neuwahl scheiterten allerdings. Linke, SPD und Grüne sowie die oppositionelle CDU kamen nicht auf die nötige Stimmenzahl. Ramelow, der seit 2014 Ministerpräsident im Freistaat ist, kündigte bereits an, im kommenden Jahr wieder antreten zu wollen.

2024 wird auch in Brandenburg ein neues Parlament gewählt. Dort sollen die Wahlberechtigten am 22. September abstimmen. In allen drei Bundesländern war die AfD in den jüngsten Wahlumfragen stärkste Kraft.

(U.Stolizkaya--DTZ)

Schwesig stellt Rot-Rot-Grün-Koalitionsvertrag in Mecklenburg-Vorpommern vor

Nach geräuschlosen vier Verhandlungswochen haben SPD, Die Linke und die Grünen in Mecklenburg-Vorpommern ihren Koalitionsvertrag vorgestellt. Der Vertrag mit dem Titel „Zusammenhalt, Zuversicht, Zukunft“ trägt vor allem die Handschrift der SPD. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig sieht sich durch die starke Position ihrer Partei bestätigt.

Klingbeil plant Pflicht zur digitalen Zahlungsmöglichkeit

Die Bundesregierung prüft eine neue Pflicht für Händler: Neben barer Zahlung muss künftig mindestens eine digitale Option angeboten werden. Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat dazu Eckpunkte vorgelegt, die den Handel vor Herausforderungen stellen, aber Steuerhinterziehung erschweren sollen.

Wiener FPÖ verlangt dauerhaften Ausschluss von Staatsbürgerschaft

Die Verschärfungen der Regierung bei der Mindestsicherung gehen der Wiener FPÖ nicht weit genug. Klubchef Maximilian Krauss sprach im großen "Heute"-Interview (in voller Länge als Video oben) beispielsweise über: "Es wäre notwendig, sie an die österreichische Staatsbürgerschaft zu koppeln.

Trump erwartet veränderte Grenzen der Ukraine

US-Präsident Donald Trump sorgt mit neuen Aussagen zum Ukraine-Krieg für Aufsehen. In einem Interview mit der US-Sendung "60 Minutes" zeigte sich der Republikaner überzeugt, dass der russische Angriffskrieg bald beendet werden könnte.

Textgröße ändern: