Deutsche Tageszeitung - Regionalwahlen in weiten Teilen Russlands gehen zu Ende

Regionalwahlen in weiten Teilen Russlands gehen zu Ende


Regionalwahlen in weiten Teilen Russlands gehen zu Ende
Regionalwahlen in weiten Teilen Russlands gehen zu Ende / Foto: © AFP

In weiten Teilen Russlands und in vier russisch besetzten ukrainischen Gebieten gehen am Sonntag die Kommunal- und Regionalwahlen zu Ende. Bestimmt werden in zahlreichen Gebieten Gouverneure, Regionalparlamente, Stadt- und Gemeinderäte sowie Bürgermeister. Die Wahlen fanden über mehrere Tage verteilt statt, in einigen Regionen war auch eine Online-Stimmabgabe möglich. Mit ersten Ergebnissen wird nach Angaben der zentralen Wahlbehörde für die Nacht zum Montag gerechnet.

Textgröße ändern:

Überraschende Ergebnisse sind wegen des faktischen Fehlens echter Oppositionskandidaten nicht zu erwarten. Internationales Aufsehen erregen vor allem die Wahlen in den russisch besetzten Teilen der ukrainischen Regionen Donezk, Luhansk und Saporischschja, die Moskau ungeachtet internationaler Proteste als Teil des eigenen Staatsgebiets betrachtet.

(V.Sørensen--DTZ)

Empfohlen

Schwesig stellt Rot-Rot-Grün-Koalitionsvertrag in Mecklenburg-Vorpommern vor

Nach geräuschlosen vier Verhandlungswochen haben SPD, Die Linke und die Grünen in Mecklenburg-Vorpommern ihren Koalitionsvertrag vorgestellt. Der Vertrag mit dem Titel „Zusammenhalt, Zuversicht, Zukunft“ trägt vor allem die Handschrift der SPD. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig sieht sich durch die starke Position ihrer Partei bestätigt.

Klingbeil plant Pflicht zur digitalen Zahlungsmöglichkeit

Die Bundesregierung prüft eine neue Pflicht für Händler: Neben barer Zahlung muss künftig mindestens eine digitale Option angeboten werden. Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat dazu Eckpunkte vorgelegt, die den Handel vor Herausforderungen stellen, aber Steuerhinterziehung erschweren sollen.

Wiener FPÖ verlangt dauerhaften Ausschluss von Staatsbürgerschaft

Die Verschärfungen der Regierung bei der Mindestsicherung gehen der Wiener FPÖ nicht weit genug. Klubchef Maximilian Krauss sprach im großen "Heute"-Interview (in voller Länge als Video oben) beispielsweise über: "Es wäre notwendig, sie an die österreichische Staatsbürgerschaft zu koppeln.

Trump erwartet veränderte Grenzen der Ukraine

US-Präsident Donald Trump sorgt mit neuen Aussagen zum Ukraine-Krieg für Aufsehen. In einem Interview mit der US-Sendung "60 Minutes" zeigte sich der Republikaner überzeugt, dass der russische Angriffskrieg bald beendet werden könnte.

Textgröße ändern: