Deutsche Tageszeitung - Ruandischer Präsident will erneut für höchstes Staatsamt kandidieren

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Ruandischer Präsident will erneut für höchstes Staatsamt kandidieren

POLITIK 20.09.2023

Ruandischer Präsident will erneut für höchstes Staatsamt kandidieren / Foto: © Trinidad Express Newspaper/AFP

Der Präsident von Ruanda, Paul Kagame, will für eine weitere Amtszeit kandidieren. Das kündigte der 65-Jährige am Dienstag an. "Ich bin erfreut über das Vertrauen, dass die Ruander in mich gesetzt haben. Ich werde ihnen dienen, solange ich kann", sagte Kagame in einem Interview des französischsprachigen Magazins "Jeune Afrique" zu seiner erneuten Kandidatur.

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Im August 2024 finden in dem ostafrikanischen Land Präsidentschafts- und Parlamentswahlen statt. Bislang hatte sich der mit harter Hand regierende Kagame nicht zu einer erneuten Kandidatur geäußert. Allerdings waren auf seine Veranlassung hin schon im Jahr 2015 Verfassungsänderungen vorgenommen worden, die ihm weitere Amtszeiten bis zum Jahr 2034 ermöglichen.

Menschenrechtsgruppen werfen Kagame vor, die Meinungsfreiheit und die Opposition zu unterdrücken. Der frühere Rebellenführer war zum ersten Mal im Jahr 2000 zum Präsidenten gewählt geworden. Danach wurde er drei Mal mit Mehrheiten von über 90 Prozent der Stimmen wiedergewählt. De facto regiert Kagame bereits seit 1994, nachdem die von ihm angeführte Ruandische Patriotische Front (RPF) den Völkermord in Ruanda beendet hatte.

(L.Møller--DTZ)

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