Deutsche Tageszeitung - Berg-Karabach: Alijew und Paschinjan wollen sich in Spanien treffen

Wetter - Berlin 4°C

Berg-Karabach: Alijew und Paschinjan wollen sich in Spanien treffen

POLITIK 24.09.2023

Berg-Karabach: Alijew und Paschinjan wollen sich in Spanien treffen / Foto: © AFP/Archiv

Armeniens Regierungschef Niko Paschinjan und Aserbaidschans Präsident Ilham Alijew wollen sich trotz der aserbaidschanischen Militäraktion in Berg-Karabach im kommenden Monat zu Gesprächen in Spanien treffen. Das teilte der armenische Sicherheitsrat am Sonntag mit. Demnach handelt es sich um ein schon länger geplantes Treffen der beiden Politiker mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und EU-Ratspräsident Charles Michel.

Textgröße ändern:

Das Treffen findet am 5. Oktober in Grenada statt. Frankreich, Deutschland und die EU versuchen seit längerem, im Jahrzehnte alten Konflikt um Berg-Karabach zu vermitteln. Die zwischen den beiden Ex-Sowjetrepubliken Armenien und Aserbaidschan seit langem umkämpfte Kaukasus-Enklave gehört zwar völkerrechtlich zu Aserbaidschan, wird aber mehrheitlich von Armeniern bewohnt. 1991 hatte sich Berg-Karabach nach einem international nicht anerkannten und von der aserbaidschanischen Minderheit boykottierten Referendum für unabhängig erklärt.

Nach einer aserbaidschanischen Großoffensive hatte die De-facto-Regierung in Berg-Karabach am Mittwoch einer Waffenruhe zugestimmt, nach deren Bestimmungen die Kämpfer der selbsternannten Republik ihre Waffen abgeben müssen. Paschinjan und Alijew hatten sich zuletzt im Juli in Brüssel getroffen.

(S.A.Dudajev--DTZ)

Schwesig stellt Rot-Rot-Grün-Koalitionsvertrag in Mecklenburg-Vorpommern vor

Nach geräuschlosen vier Verhandlungswochen haben SPD, Die Linke und die Grünen in Mecklenburg-Vorpommern ihren Koalitionsvertrag vorgestellt. Der Vertrag mit dem Titel „Zusammenhalt, Zuversicht, Zukunft“ trägt vor allem die Handschrift der SPD. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig sieht sich durch die starke Position ihrer Partei bestätigt.

Klingbeil plant Pflicht zur digitalen Zahlungsmöglichkeit

Die Bundesregierung prüft eine neue Pflicht für Händler: Neben barer Zahlung muss künftig mindestens eine digitale Option angeboten werden. Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat dazu Eckpunkte vorgelegt, die den Handel vor Herausforderungen stellen, aber Steuerhinterziehung erschweren sollen.

Wiener FPÖ verlangt dauerhaften Ausschluss von Staatsbürgerschaft

Die Verschärfungen der Regierung bei der Mindestsicherung gehen der Wiener FPÖ nicht weit genug. Klubchef Maximilian Krauss sprach im großen "Heute"-Interview (in voller Länge als Video oben) beispielsweise über: "Es wäre notwendig, sie an die österreichische Staatsbürgerschaft zu koppeln.

Trump erwartet veränderte Grenzen der Ukraine

US-Präsident Donald Trump sorgt mit neuen Aussagen zum Ukraine-Krieg für Aufsehen. In einem Interview mit der US-Sendung "60 Minutes" zeigte sich der Republikaner überzeugt, dass der russische Angriffskrieg bald beendet werden könnte.

Textgröße ändern: