Deutsche Tageszeitung - Scholz empfängt Staatschefs der fünf zentralasiatischen Länder in Berlin

Scholz empfängt Staatschefs der fünf zentralasiatischen Länder in Berlin


Scholz empfängt Staatschefs der fünf zentralasiatischen Länder in Berlin
Scholz empfängt Staatschefs der fünf zentralasiatischen Länder in Berlin / Foto: © AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) empfängt am Freitag die Staatschefs der fünf zentralasiatischen Länder im Bundeskanzleramt in Berlin. Nach einem bilateralen Treffen mit dem kasachischen Präsidenten Kassym-Schomart Tokajew am Donnerstag nehmen nun auch dessen Kollegen aus Kirgistan, Tadschikistan, Turkmenistan und Usbekistan an den Gesprächen teil. Es ist das erste Gipfeltreffen der fünf großteils autoritär regierten Ex-Sowjetrepubliken mit der Regierung eines EU-Staates.

Textgröße ändern:

Nach einem Frühstück bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier empfängt Scholz die fünf Staatschefs zu einem gemeinsamen Mittagessen im Kanzleramt, bei dem nach Angaben der Bundesregierung die Stärkung der regionalen und wirtschaftlichen Zusammenarbeit im Mittelpunkt stehen soll. Im Anschluss soll es bilaterale Gespräche mit den Präsidenten Usbekistans, Tadschikistans, Kirgisistans und Turkmenistans geben. Außerdem hat der Ostausschuss der deutschen Wirtschaft zu einem Wirtschaftsforum eingeladen. Ein Pressekonferenz ist nicht geplant.

(N.Loginovsky--DTZ)

Empfohlen

Schwesig stellt Rot-Rot-Grün-Koalitionsvertrag in Mecklenburg-Vorpommern vor

Nach geräuschlosen vier Verhandlungswochen haben SPD, Die Linke und die Grünen in Mecklenburg-Vorpommern ihren Koalitionsvertrag vorgestellt. Der Vertrag mit dem Titel „Zusammenhalt, Zuversicht, Zukunft“ trägt vor allem die Handschrift der SPD. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig sieht sich durch die starke Position ihrer Partei bestätigt.

Klingbeil plant Pflicht zur digitalen Zahlungsmöglichkeit

Die Bundesregierung prüft eine neue Pflicht für Händler: Neben barer Zahlung muss künftig mindestens eine digitale Option angeboten werden. Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat dazu Eckpunkte vorgelegt, die den Handel vor Herausforderungen stellen, aber Steuerhinterziehung erschweren sollen.

Wiener FPÖ verlangt dauerhaften Ausschluss von Staatsbürgerschaft

Die Verschärfungen der Regierung bei der Mindestsicherung gehen der Wiener FPÖ nicht weit genug. Klubchef Maximilian Krauss sprach im großen "Heute"-Interview (in voller Länge als Video oben) beispielsweise über: "Es wäre notwendig, sie an die österreichische Staatsbürgerschaft zu koppeln.

Trump erwartet veränderte Grenzen der Ukraine

US-Präsident Donald Trump sorgt mit neuen Aussagen zum Ukraine-Krieg für Aufsehen. In einem Interview mit der US-Sendung "60 Minutes" zeigte sich der Republikaner überzeugt, dass der russische Angriffskrieg bald beendet werden könnte.

Textgröße ändern: