US-Repräsentantenhaus: Trump-naher Republikaner stellt Antrag auf Absetzung von McCarthy / Foto: © AFP
US-Repräsentantenhaus: Trump-naher Republikaner stellt Antrag auf Absetzung von McCarthy
Der republikanische Hardliner Matt Gaetz hat einen Absetzungsantrag gegen den republikanischen Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses, Kevin McCarthy, eingereicht. Der Abgeordnete aus Florida stellte am Montag den Antrag, das Amt des Vorsitzenden des Repräsentantenhauses für "vakant" zu erklären. Damit heizt Gaetz erneut einen schon länger innerhalb der Partei schwelenden Streit zwischen traditionell-konservativen Republikanern und den Rechtsaußen-Anhängern des Ex-Präsidenten Donald Trump an.
McCarthy reagierte umgehend im vormals Twitter genannten Onlinedienst X auf die Nachricht. "Bring it on" schrieb der Kalifornier - zu deutsch etwa "Los geht's" oder "Nur zu".
McCarthy hatte sich zuvor mit den Demokraten im Repräsentantenhaus auf einen Kompromiss zur Finanzierung der US-Bundesbehörden bis 17. November geeinigt und dabei nicht die von den rechten Hardlinern geforderten Ausgabenkürzungen durchgesetzt. Seine Machtposition unter den republikanischen Abgeordneten ist aber schon seit seiner Wahl zu Jahresbeginn wacklig.
Der Kalifornier war trotz einer bei den Zwischenwahlen im November 2022 erreichten republikanischen Repräsentantenhaus-Mehrheit erst nach einem historischen viertägigen Abstimmungsmarathon im 15. Anlauf zum Vorsitzenden der Kongresskammer gewählt worden. Im Gegenzug musste er den Trump-Unterstützern aber Zugeständnisse machen, darunter die Möglichkeit, ihn als Vorsitzenden des Repräsentantenhauses durch ein Votum wieder abzusetzen.
(P.Vasilyevsky--DTZ)
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