Schwere Niederlage für McCarthy in Kampf um sein Amt in US-Repräsentantenhaus / Foto: © AFP
Schwere Niederlage für McCarthy in Kampf um sein Amt in US-Repräsentantenhaus
Der republikanische Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Kevin McCarthy, hat im Kampf um sein Amt eine schwere Niederlage eingesteckt. Die Kongresskammer votierte am Dienstag in einer prozeduralen Vorabstimmung gegen einen Antrag, einen Absetzungsantrag gegen McCarthy abzuweisen. Das ermöglicht ein Votum über den ursprünglichen Antrag von McCarthys parteiinternem Rivalen Matt Gaetz, der den Vorsitzenden seines Amtes entheben lassen will.
Bei der Vorabstimmung stimmten 208 republikanische Abgeordnete für den Antrag, der McCarthy gerettet hätte. 218 Abgeordnete - elf Republikaner vom Rechtsaußen-Flügel der Partei sowie 207 Demokraten - stimmten dagegen. In der US-Geschichte ist noch nie ein Vorsitzender des Repräsentantenhauses über einen Absetzungsantrag abgewählt worden. Das könnte sich jetzt ändern.
Der rechte Hardliner Gaetz, ein Anhänger von Ex-Präsident Donald Trump, hatte am Montagabend einen Absetzungsantrag gegen McCarthy gestellt. Hintergrund ist der Streit über die am Wochenende in letzter Minute abgewendete Haushaltssperre. McCarthy hatte sich mit den Demokraten im Repräsentantenhaus auf einen Kompromiss zur Finanzierung der US-Bundesbehörden bis 17. November geeinigt, um einen sogenannten Shutdown zu verhindern.
Gaetz, der auf massive Ausgabenkürzungen pocht, hat McCarthy dafür scharf kritisiert. Er wirft McCarthy auch vor, eine "geheime" Absprache mit Präsident Joe Biden für neue Ukraine-Hilfen getroffen zu haben.
McCarthy hat zwar nach wie vor den Rückhalt der großen Mehrheit der republikanischen Abgeordneten. Allerdings verfügen die Konservativen im Repräsentantenhaus nur über eine so knappe Mehrheit, dass schon fünf rechte Hardliner der Republikaner McCarthy stürzen können, wenn die Demokraten geschlossen gegen den Vorsitzenden stimmen.
McCarthy hatte am Dienstag klar gemacht, dass er keine Abmachungen mit den Demokraten schließen wird, um sich im Amt zu halten. Die Demokratenführung wiederum machte deutlich, dass sie es nicht als ihre Aufgabe ansieht, eine Absetzung des Republikaners zu verhindern - auch wenn dies zu Chaos im Repräsentantenhaus führen könnte.
(O.Zhukova--DTZ)
Empfohlen