Deutsche Tageszeitung - Hessens FDP sieht Gegenwind aus Berlin

Hessens FDP sieht Gegenwind aus Berlin


Hessens FDP sieht Gegenwind aus Berlin
Hessens FDP sieht Gegenwind aus Berlin / Foto: © AFP/Archiv

Die hessische FDP macht Gegenwind aus der Bundespolitik mitverantwortlich für das schlechte Abschneiden bei der Landtagswahl. "Wir sehen natürlich auch, dass das Regierungshandeln in Berlin sich auf die Landtagswahl niederschlägt", sagte die hessische FDP-Chefin und Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger am Sonntag dem ZDF. Hessens FDP-Spitzenkandidat Stefan Naas sagte vor Anhängern in Wiesbaden: "Es lag nicht an uns."

Textgröße ändern:

Die hessische FDP habe "hier einen sehr guten Wahlkampf gemacht", sagte Naas weiter und gab sich zuversichtlich, den Wiedereinzug in den Landtag noch zu schaffen. Stark-Watzinger betonte, dass alle drei an der Bundesregierung beteiligten Parteien in Hessen Einbußen erlitten hätten. "Vor dem Hintergrund der vielen Themen, die die Menschen beschäftigen" sei Stabilität ein wichtiger Faktor gewesen, sagte sie.

(B.Izyumov--DTZ)

Empfohlen

Schwesig stellt Rot-Rot-Grün-Koalitionsvertrag in Mecklenburg-Vorpommern vor

Nach geräuschlosen vier Verhandlungswochen haben SPD, Die Linke und die Grünen in Mecklenburg-Vorpommern ihren Koalitionsvertrag vorgestellt. Der Vertrag mit dem Titel „Zusammenhalt, Zuversicht, Zukunft“ trägt vor allem die Handschrift der SPD. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig sieht sich durch die starke Position ihrer Partei bestätigt.

Klingbeil plant Pflicht zur digitalen Zahlungsmöglichkeit

Die Bundesregierung prüft eine neue Pflicht für Händler: Neben barer Zahlung muss künftig mindestens eine digitale Option angeboten werden. Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat dazu Eckpunkte vorgelegt, die den Handel vor Herausforderungen stellen, aber Steuerhinterziehung erschweren sollen.

Wiener FPÖ verlangt dauerhaften Ausschluss von Staatsbürgerschaft

Die Verschärfungen der Regierung bei der Mindestsicherung gehen der Wiener FPÖ nicht weit genug. Klubchef Maximilian Krauss sprach im großen "Heute"-Interview (in voller Länge als Video oben) beispielsweise über: "Es wäre notwendig, sie an die österreichische Staatsbürgerschaft zu koppeln.

Trump erwartet veränderte Grenzen der Ukraine

US-Präsident Donald Trump sorgt mit neuen Aussagen zum Ukraine-Krieg für Aufsehen. In einem Interview mit der US-Sendung "60 Minutes" zeigte sich der Republikaner überzeugt, dass der russische Angriffskrieg bald beendet werden könnte.

Textgröße ändern: