Deutsche Tageszeitung - Parteien beraten über Folgen von Landtagswahlen in Hessen und Bayern

Wetter - Berlin 4°C

Parteien beraten über Folgen von Landtagswahlen in Hessen und Bayern

POLITIK 09.10.2023

Parteien beraten über Folgen von Landtagswahlen in Hessen und Bayern / Foto: © AFP/Archiv

Die Parteien auf Bundes- und Länderebene beraten am Montag über die Ergebnisse der Wahlen in Hessen und Bayern. In Berlin kommen die Gremien der Bundesparteien zusammen, zwischen 11.30 und 14.00 Uhr treten die Parteispitzen vor die Presse - meist zusammen mit den Spitzenkandidaten aus den beiden Bundesländern. In München halten jeweils CSU-Chef Markus Söder und Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger eine Pressekonferenz ab.

Textgröße ändern:

In Bayern gewann die Union am Sonntag die Landtagswahl, fuhr aber ein historisch schlechtes Ergebnis ein. Sie kann jedoch ihre Koalition mit den Freien Wählern fortsetzen. In Hessen gewann die CDU von Ministerpräsident Boris Rhein die Wahl klar und könnte weiter mit den Grünen regieren. Die SPD um Bundesinnenministerin Nancy Faeser als Spitzenkandidatin erlebte ein Debakel.

(P.Hansen--DTZ)

Schwesig stellt Rot-Rot-Grün-Koalitionsvertrag in Mecklenburg-Vorpommern vor

Nach geräuschlosen vier Verhandlungswochen haben SPD, Die Linke und die Grünen in Mecklenburg-Vorpommern ihren Koalitionsvertrag vorgestellt. Der Vertrag mit dem Titel „Zusammenhalt, Zuversicht, Zukunft“ trägt vor allem die Handschrift der SPD. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig sieht sich durch die starke Position ihrer Partei bestätigt.

Klingbeil plant Pflicht zur digitalen Zahlungsmöglichkeit

Die Bundesregierung prüft eine neue Pflicht für Händler: Neben barer Zahlung muss künftig mindestens eine digitale Option angeboten werden. Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat dazu Eckpunkte vorgelegt, die den Handel vor Herausforderungen stellen, aber Steuerhinterziehung erschweren sollen.

Wiener FPÖ verlangt dauerhaften Ausschluss von Staatsbürgerschaft

Die Verschärfungen der Regierung bei der Mindestsicherung gehen der Wiener FPÖ nicht weit genug. Klubchef Maximilian Krauss sprach im großen "Heute"-Interview (in voller Länge als Video oben) beispielsweise über: "Es wäre notwendig, sie an die österreichische Staatsbürgerschaft zu koppeln.

Trump erwartet veränderte Grenzen der Ukraine

US-Präsident Donald Trump sorgt mit neuen Aussagen zum Ukraine-Krieg für Aufsehen. In einem Interview mit der US-Sendung "60 Minutes" zeigte sich der Republikaner überzeugt, dass der russische Angriffskrieg bald beendet werden könnte.

Textgröße ändern: