Neuseelands Premierminister Hipkins räumt Niederlage bei Parlamentswahl ein

Deutsche Tageszeitung - Neuseelands Premierminister Hipkins räumt Niederlage bei Parlamentswahl ein

POLITIK 14.10.2023

Neuseelands Premierminister Hipkins räumt Niederlage bei Parlamentswahl ein / Foto: © AFP

Neuseelands Premierminister Chris Hipkins hat die Niederlage seiner Mitte-links-Koalition bei der Parlamentswahl eingeräumt. Seine Labour-Partei sei offenbar "nicht in der Position, erneut eine Regierung zu bilden", erklärte Hipkins am Samstag und gratulierte seinem voraussichtlichen Nachfolger im Amt des Regierungschefs, Christopher Luxon, zu seinem Sieg.

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In ersten Hochrechnungen hatte sich bereits ein deutlicher Sieg des oppositionellen Mitte-rechts-Bündnisses abgezeichnet. Demnach errangen die von Luxon geführte Nationalpartei und ihr Bündnispartner ACT bei dem Urnengang am Samstag 65 der 120 Sitze im neuseeländischen Parlament. Die Labour-Partei dürfte demnach nach sechs Regierungsjahren mit nur 32 Sitzen ihre schlimmste Wahlniederlage überhaupt erleiden.

2020 hatte die Labour-Partei unter der 2017 angetretenen Premierministerin Jacinda Ardern noch einen Erdrutschsieg errungen. Ardern hatte im Januar aber überraschend ihren Rücktritt als Regierungschefin und ihren Rückzug aus der Politik verkündet. Sie wurde von Hipkins, ihrem früheren Minister für den Kampf gegen die Corona-Pandemie, abgelöst.

Hipkins hat zum einen nicht Arderns Charisma, zum anderen stand er wegen der zunehmend schlechten wirtschaftlichen Entwicklung Neuseelands in der Kritik. Im Wahlkampf hatten sowohl Hipkins als auch Luxon versprochen, den Anstieg der Treibstoff- und Lebensmittelpreise abzufedern und den Wohnungsmangel zu bekämpfen. Luxon will dazu die Steuern senken.

(L.Barsayjeva--DTZ)

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