US-Außenminister wendet sich in Ramallah gegen Vertreibungen im Gazastreifen / Foto: © PPO/AFP
US-Außenminister wendet sich in Ramallah gegen Vertreibungen im Gazastreifen
Inmitten der Gewalt in den Palästinensergebieten hat US-Außenminister Antony Blinken am Sonntag das besetzte Westjordanland besucht und dabei den Schutz von palästinensischen Zivilisten eingefordert. Bei einem Treffen mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas sagte Blinken, dass Zivilisten im Gazastreifen "nicht vertrieben" werden dürften. Nach Angaben von Blinkens Sprecher Matthew Miller sprachen die beiden auch "über die Notwendigkeit, die extremistische Gewalt gegen Palästinenser" im Westjordanland "zu stoppen".
Abbas prangerte seinerseits einen "Genozid" durch Israel im Gazastreifen an. Die offizielle palästinensische Nachrichtenagentur Wafa verbreitete Aussagen von Abbas gegenüber Blinken. Demnach sagte der Palästinenserpräsident: "Ich habe keine Worte, um den Genozid und die Zerstörung zu beschreiben, die von unserem palästinensischen Volk im Gazastreifen durch die israelische Kriegsmaschinerie erlitten wird - ohne Rücksicht auf die Prinzipien des internationalen Rechts."
Blinken sicherte nach Angaben seines Sprechers erneut den Einsatz der USA zu, um humanitäre Hilfe für den Gazastreifen zu ermöglichen.
Der US-Außenminister hatte im Rahmen seiner derzeitigen Vermittlungsbemühungen im Nahen Osten dem von Israel besetzten Westjordanland einen unangekündigten Besuch abgestattet. Die Palästinenserbehörde veröffentlichte Bilder des Treffens in Ramallah. Der Besuch erfolgte vor dem Hintergrund internationaler Sorge angesichts der wachsenden Gewalt im Westjordanland.
Es ist der erste Besuch des US-Chefdiplomaten im Westjordanland seit dem Großangriff der im Gazastreifen herrschenden radikalislamischen Hamas auf Israel vor vier Wochen. Kürzlich hatte Blinken erklärt, der Gazastreifen solle unter die Kontrolle der Palästinenserbehörde gebracht werden.
Blinken hatte sich am Freitag bei einem Besuch in Israel vergeblich für eine humanitäre Feuerpause in Israels Kampf gegen die Hamas eingesetzt. Am Samstag führte der US-Chefdiplomat Gespräche in Jordanien.
Am Sonntagabend reist Blinken in die Türkei weiter. Dort wolle er unter anderem über mögliche Wege zu einem "dauerhaften und nachhaltigen Frieden im Nahen Osten" sprechen, zu denen "die Einrichtung eines palästinensischen Staates" gehöre, teilte das US-Außenministerium mit.
Kämpfer der Hamas hatten vor vier Wochen rund 1400 Menschen in Israel grausam ermordet und mehr als 240 weitere entführt, überwiegend Zivilisten. Durch die anschließenden israelischen Angriffe im dicht besiedelten Gazastreifen wurden nach Angaben der Hamas, die sich nicht unabhängig überprüfen lassen, bis Samstag 9488 Menschen getötet.
Seit Beginn des Krieges ist auch die Gewalt im von Israel besetzten Westjordanland eskaliert. In dem Palästinensergebiet wurden seither mehr als 150 Palästinenser nach palästinensischen Angaben durch die israelische Armee oder extremistische israelische Siedler getötet.
(Y.Ignatiev--DTZ)
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