Deutsche Tageszeitung - Abgeordneter geht zu AfD: Freie Wähler in Brandenburg verlieren Fraktionsstatus

Anzeige Bild
Anzeige Bild
Anzeige Bild
Anzeige Bild
Anzeige Bild

Abgeordneter geht zu AfD: Freie Wähler in Brandenburg verlieren Fraktionsstatus


Abgeordneter geht zu AfD: Freie Wähler in Brandenburg verlieren Fraktionsstatus
Abgeordneter geht zu AfD: Freie Wähler in Brandenburg verlieren Fraktionsstatus / Foto: © AFP/Archiv

Die Freien Wähler im Brandenburger Landtag haben nach dem Übertritt ihres Abgeordneten Philip Zeschmann zur AfD ihren Fraktionsstatus verloren. Dies habe Landtagspräsidentin Ulrike Liedtke (SPD) den vier verbleibenden Abgeordneten der Partei am Dienstag nach der Prüfung "rechtlicher Fragen und Auswirkungen" durch die Parlamentsverwaltung mitgeteilt, erklärte der Landtag in Potsdam. Der Fraktionsstatus sei "erloschen", weil die "geforderte Mitgliederstärke von fünf Mitgliedern nicht mehr gegeben" sei.

Anzeige Bild

Textgröße ändern:

Zeschmann hatte die Fraktion der Freien Wähler am Montag verlassen. Laut einer Mitteilung vom Dienstag wurde er von der AfD-Fraktion aufgenommen. Eine Abstimmung dazu sei einstimmig erfolgt, hieß es. Damit haben die Freien Wähler im Landtag nur noch vier statt fünf Abgeordnete und rutschten unter die im brandenburgischen Fraktionsgesetz festgelegte Regelmindestgröße.

Da es in dem Gesetz Sonderregelungen gibt, die unter Umständen vierköpfige Fraktionen zulassen, leitete die Landtagsverwaltung zunächst eine rechtliche Prüfung ein, deren Ergebnis nun mitgeteilt wurde. "Für die vier verbliebenen Abgeordneten der bisherigen Fraktion gelten damit die Regelungen der Geschäftsordnung des Landtags für fraktionslose Abgeordnete", hieß es vom Landtag.

Brandenburg war bisher eines von drei Bundesländern, in denen die Freien Wähler in Fraktionsstärke im Landtag vertreten waren. Die beiden anderen Länder sind Bayern und Rheinland-Pfalz. In München ist die Partei auch an der Landesregierung beteiligt.

Zeschmann begründete seine Abkehr von den Freien Wählern mit Differenzen zu deren Partei- und Fraktionsvorsitzendem Péter Vida. "Inakzeptable Handlungsweisen, vornehmlich vom Fraktionsvorsitzenden ausgehend", hätten "zum Bruch des Vertrauensverhältnisses und schließlich zu dem von mir am wenigsten gewünschten Ende der bisherigen gemeinsamen parlamentarischen Zusammenarbeit" geführt, erklärte der 56-Jährige.

In Brandenburg war den Freien Wählern bei der Landtagswahl 2019 mit fünf Prozent der Stimmen der Parlamentseinzug gelungen, seither war sie dort mit fünf Abgeordneten vertreten. Zeschmann war einer von ihnen, auch er zog 2019 in den Landtag ein. Der studierte Politologe und Volkswirt saß für die Partei unter anderem im Haushalts- und im Wirtschaftsausschuss des Parlaments.

Die Freien Wähler gingen aus kommunalpolitischen Wählergemeinschaften hervor, die sich keiner klassischen Partei anschließen wollten und 2010 eine bundesweit agierende Partei bildeten. Ihr Bundeschef ist Hubert Aiwanger, der in Bayern Landeswirtschaftsminister und stellvertretender Ministerpräsident ist. Sich selbst bezeichnen die Freien Wähler als eine Partei der Mitte, die einen liberal-konservativen Kurs fährt.

(U.Beriyev--DTZ)

Empfohlen

Gaza-Verhandlungen: USA und Israel rufen Delegationen aus Doha ab

Im Ringen um eine Waffenruhe für den Gazastreifen haben Israel und die USA ihre Verhandlungsteams zurückgerufen. Fast drei Wochen nach Beginn der jüngsten Gesprächsrunde im katarischen Doha hätten die USA beschlossen, ihre Delegation abzuziehen, um sich in Washington weiter zu beraten, erklärte der US-Sondergesandte Steve Witkoff am Donnerstag in Onlinemedien. Er warf der Hamas eine Blockadehaltung vor. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron kündigte indes die Anerkennung eines palästinensischen Staates an.

Pistorius und Lecornu äußern Zuversicht zu deutsch-französischen Rüstungsprojekten

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und sein französischer Amtskollege Sébastien Lecornu haben sich zuversichtlich zum Fortschritt der deutsch-französischen Rüstungsprojekte FCAS und MGCS geäußert. Mit Blick auf die Entwicklung des europäischen Kampfjets FCAS sagte Pistorius am Donnerstag nach einem Treffen mit Lecornu in Osnabrück, bis zum Ende des Jahres wollten Berlin und Paris "Klarheit" schaffen.

US-Wrestling-Legende Hulk Hogan mit 71 Jahren gestorben

Der legendäre US-Profi-Wrestler Hulk Hogan ist tot. Er wurde 71 Jahre alt, wie US-Medien am Donnerstag berichteten. Sein Manager Chris Volo sagte dem Sender NBC Los Angeles, Hogan sei im Kreise seiner Familie in seinem Haus in Clearwater im US-Bundesstaat Florida gestorben. Der Wrestling-Verband WWE würdigte ihn als "eine der bekanntesten Figuren der Popkultur".

Ukraine: Fünf Tote bei russischen Angriffen - Familien aus Donezk evakuiert

Bei russischen Angriffen in verschiedenen Regionen der Ukraine sind laut ukrainischen Behördenangaben mindestens fünf Menschen getötet worden. Die Behörden in der nordostukrainischen Region Charkiw meldeten am Donnerstag, die Leichen eines Paars und dessen 36-jährigen Sohnes unter den Trümmern eines Hauses in Pidlyman gefunden zu haben. Die Familie sei dorthin geflohen, nachdem russische Truppen ihr Heimatdorf eingenommen hatten. In der ostukrainischen Region Donezk wurden den Behörden zufolge zwei Frauen getötet.

Textgröße ändern:

Anzeige Bild