Bundestagspräsidentin fordert deutsch-französisches Eintreten gegen Populismus

Deutsche Tageszeitung - Bundestagspräsidentin fordert deutsch-französisches Eintreten gegen Populismus

POLITIK 02.12.2023

Bundestagspräsidentin fordert deutsch-französisches Eintreten gegen Populismus / Foto: © AFP/Archiv

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat Deutschland und Frankreich zum gemeinsamen Kampf gegen den Populismus aufgerufen. "Um uns herum tut sich was in Europa: Viele Populisten sind auf dem Vormarsch", sagte Bas vor der Sitzung der Deutsch-Französischen Parlamentsversammlung in einem Interview mit der Nachrichtenagentur AFP in Berlin. "Es ist auch die Aufgabe von Frankreich und Deutschland, hier dagegenzuhalten", sagte die Bundestagspräsidentin - und fügte hinzu: "Europa braucht unsere beiden Länder."

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Die SPD-Politikerin rief in diesem Zusammenhang die Politik auf, Probleme klar zu benennen - etwa auch beim Thema Migration. "Wenn in Essen das Kalifat ausgerufen wird, dann macht das den Leuten Angst. Wir müssen zuhören und nicht Mehltau über die Themen legen", sagte Bas. Sie fügte hinzu: "Viele Menschen sind verunsichert."

Aufgabe von Deutschland und Frankreich als große EU-Länder sei es, Probleme zu lösen "und für die Demokratie zu kämpfen", sagte Bas. "Dann bin ich zuversichtlich, dass wir den Populismus wieder eindämmen können."

Bas wird am Montag gemeinsam mit der französischen Parlamentspräsidentin Yaël Braun-Pivet die Sitzung der Deutsch-Französische-Parlamentarische Versammlung in Bonn leiten. Diese Versammlung setzt sich aus jeweils 50 Abgeordneten des Deutschen Bundestages und der französischen Nationalversammlung zusammen, die mindestens zweimal im Jahr abwechselnd in Deutschland und Frankreich tagen.

Diese Parlamentsversammlung sei zwar "keinem breiten Publikum bekannt, aber sie ist sehr wichtig für unsere beiden Parlamente", sagte Bas zu AFP. "Es ist eine einzigartige Partnerschaft in Europa, die greifbar macht, dass wir eine tiefe Verbundenheit mit Frankreich haben." Es gehe darum, die Freundschaft zu vertiefen, aber auch über konkrete Themen zu reden und gemeinsame Beschlüsse zu fassen.

(V.Sørensen--DTZ)

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