Deutsche Tageszeitung - Putin tritt bei Präsidentenwahl 2024 erneut an

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Putin tritt bei Präsidentenwahl 2024 erneut an

POLITIK 08.12.2023

Putin tritt bei Präsidentenwahl 2024 erneut an / Foto: © POOL/AFP

Der russische Präsident Wladimir Putin stellt sich bei der Präsidentschaftswahl im März kommenden Jahres zur Wiederwahl. Putin gab seine Entscheidung laut übereinstimmenden Berichten der drei größten staatlichen russischen Nachrichtenagenturen am Freitag im Kreml bei einer Ordensverleihung bekannt.

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Der Agentur RIA Nowosti zufolge sprach Putin über seine erneute Kandidatur gegenüber einem in der Ukraine eingesetzten Offizier. Kurz zuvor hatte die zentrale Wahlkommission bekannt gegeben, dass der Urnengang vom 15. bis 17. März des kommenden Jahres stattfindet.

Eine offizielle Bestätigung der Kandidatur durch ihn steht indes noch aus. Angesichts der anhaltenden Unterdrückung der Opposition in Russland wird ein sicherer Sieg des Amtsinhabers erwartet.

Mehrtägige Wahlen wurden in Russland erstmals im Jahr 2020 eingeführt, offiziell als Maßnahme zum Schutz der Wähler vor dem Coronavirus. Die Neuerung wurde im Zuge eines fünftägigen Referendums über Verfassungsänderungen verabschiedet.

Durch die damalige Volksabstimmung wurde auch die Höchstdauer der Amtszeit des russischen Präsidenten verlängert. Putin kann somit rechtlich gesehen bis 2036 an der Macht bleiben.

Die dreitägige Dauer der Wahl trägt nach Einschätzung kritischer Beobachter zusätzlich dazu bei, die Wahl undurchsichtig zu machen.

Wahlbeobachter und die Opposition in Russland berichten bei Wahlen in Russland immer wieder von Unregelmäßigkeiten und weisen auf den Ausschluss unabhängiger Kandidaten durch den Kreml hin.

(A.Stefanowych--DTZ)

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