Deutsche Tageszeitung - Rund 90 Demos gegen Rechts am Wochenende - 30.000 Menschen in München erwartet

Wetter - Berlin 4°C

Rund 90 Demos gegen Rechts am Wochenende - 30.000 Menschen in München erwartet

POLITIK 19.01.2024

Rund 90 Demos gegen Rechts am Wochenende - 30.000 Menschen in München erwartet / Foto: © AFP

Nach den Enthüllungen über ein Geheimtreffen von Rechtsextremen und AfD-Politikern zur massenhaften Vertreibung von Menschen aus Deutschland steigt die Zahl der Protestaktionen gegen Rechts weiter an. Für das Wochenende sind in einer Vielzahl großer und kleinerer Städte insgesamt rund 90 Kundgebungen angemeldet, wie aus einer Auflistung des Portals Zusammen gegen Rechts mit Stand vom Freitagmittag hervorgeht. Allein in München rufen mehr als 200 Organisationen zu einer Großdemonstration am Sonntag auf.

Textgröße ändern:

Bereits für den Freitagnachmittag waren Veranstaltungen etwa in Hamburg und Münster geplant. Für den Samstag sind der Auflistung zufolge Kundgebungen unter anderem in Nürnberg, Dortmund, Hannover, Erfurt, Magdeburg und Frankfurt am Main angesetzt. Am Sonntag soll außer in München unter anderem auch in Berlin, Köln, Dresden, Leipzig und Bonn demonstriert werden.

Für die Großkundgebung in München rechnen die Veranstalter der "Süddeutschen Zeitung" zufolge mit mehr als 30.000 Teilnehmern. In Stuttgart sind sowohl für Samstag als auch für Sonntag Veranstaltungen geplant.

Bereits am vergangenen Sonntag hatte es landesweit Proteste gegen Rechts gegeben. An einer Kundgebung in Potsdam hatten auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) teilgenommen. Zu einer Großdemonstration in Köln kamen am Dienstagabend Polizeiangaben zufolge mehrere zehntausend Menschen.

Anlass für die Protestwelle ist ein vergangene Woche von der Rechercheplattform Correctiv enthülltes Geheimtreffen von AfD-Politikern, Neonazis und Unternehmern. Diese trafen sich der Recherche zufolge im November bei Potsdam, um über die Vertreibung von Millionen Menschen mit Zuwanderungsgeschichte zu beraten. Die Enthüllungen befeuern auch die Debatte über ein mögliches Verbot der AfD.

(S.A.Dudajev--DTZ)

Schwesig stellt Rot-Rot-Grün-Koalitionsvertrag in Mecklenburg-Vorpommern vor

Nach geräuschlosen vier Verhandlungswochen haben SPD, Die Linke und die Grünen in Mecklenburg-Vorpommern ihren Koalitionsvertrag vorgestellt. Der Vertrag mit dem Titel „Zusammenhalt, Zuversicht, Zukunft“ trägt vor allem die Handschrift der SPD. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig sieht sich durch die starke Position ihrer Partei bestätigt.

Klingbeil plant Pflicht zur digitalen Zahlungsmöglichkeit

Die Bundesregierung prüft eine neue Pflicht für Händler: Neben barer Zahlung muss künftig mindestens eine digitale Option angeboten werden. Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat dazu Eckpunkte vorgelegt, die den Handel vor Herausforderungen stellen, aber Steuerhinterziehung erschweren sollen.

Wiener FPÖ verlangt dauerhaften Ausschluss von Staatsbürgerschaft

Die Verschärfungen der Regierung bei der Mindestsicherung gehen der Wiener FPÖ nicht weit genug. Klubchef Maximilian Krauss sprach im großen "Heute"-Interview (in voller Länge als Video oben) beispielsweise über: "Es wäre notwendig, sie an die österreichische Staatsbürgerschaft zu koppeln.

Trump erwartet veränderte Grenzen der Ukraine

US-Präsident Donald Trump sorgt mit neuen Aussagen zum Ukraine-Krieg für Aufsehen. In einem Interview mit der US-Sendung "60 Minutes" zeigte sich der Republikaner überzeugt, dass der russische Angriffskrieg bald beendet werden könnte.

Textgröße ändern: