Deutsche Tageszeitung - EU-Außenminister treffen Amtskollegen aus Israel und von Palästinenserbehörde

EU-Außenminister treffen Amtskollegen aus Israel und von Palästinenserbehörde


EU-Außenminister treffen Amtskollegen aus Israel und von Palästinenserbehörde
EU-Außenminister treffen Amtskollegen aus Israel und von Palästinenserbehörde / Foto: © AFP/Archiv

Die Außenminister der Europäischen Union führen am Montag in Brüssel Gespräche mit ihren Kollegen aus Israel, von der Palästinensischen Autonomiebehörde und aus einer Reihe arabischer Staaten über den Gazakrieg und Aussichten auf eine künftige Friedensregelung. Der israelische Außenminister Israel Katz und der palästinensische Chefdiplomat Riad al-Maliki werden bei ihrem Besuch in Brüssel getrennt voneinander auf die EU-Minister treffen. Auch die Außenminister Ägyptens, Jordaniens und Saudi-Arabiens werden in Brüssel zu Gesprächen mit den Außenministern der EU-Staaten erwartet.

Textgröße ändern:

EU-Diplomaten gaben an, im Gespräch mit allen Seiten Wege zur Beendigung der Gewalt und nächste Schritte zu einer langfristigen Lösung ausloten zu wollen. Die EU-Außenminister werden am Montag zudem voraussichtlich neue Sanktionen gegen die radikalislamische Hamas beschließen, deren Großangriff auf Israel am 7. Oktober den Gazakrieg ausgelöst hatte. Mehrere Mitgliedstaaten fordern überdies Sanktionen gegen extremistische israelische Siedler im Westjordanland, doch mehrere andere Länder sind in dieser Hinsicht zurückhaltender.

(A.Nikiforov--DTZ)

Empfohlen

Schwesig stellt Rot-Rot-Grün-Koalitionsvertrag in Mecklenburg-Vorpommern vor

Nach geräuschlosen vier Verhandlungswochen haben SPD, Die Linke und die Grünen in Mecklenburg-Vorpommern ihren Koalitionsvertrag vorgestellt. Der Vertrag mit dem Titel „Zusammenhalt, Zuversicht, Zukunft“ trägt vor allem die Handschrift der SPD. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig sieht sich durch die starke Position ihrer Partei bestätigt.

Klingbeil plant Pflicht zur digitalen Zahlungsmöglichkeit

Die Bundesregierung prüft eine neue Pflicht für Händler: Neben barer Zahlung muss künftig mindestens eine digitale Option angeboten werden. Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat dazu Eckpunkte vorgelegt, die den Handel vor Herausforderungen stellen, aber Steuerhinterziehung erschweren sollen.

Wiener FPÖ verlangt dauerhaften Ausschluss von Staatsbürgerschaft

Die Verschärfungen der Regierung bei der Mindestsicherung gehen der Wiener FPÖ nicht weit genug. Klubchef Maximilian Krauss sprach im großen "Heute"-Interview (in voller Länge als Video oben) beispielsweise über: "Es wäre notwendig, sie an die österreichische Staatsbürgerschaft zu koppeln.

Trump erwartet veränderte Grenzen der Ukraine

US-Präsident Donald Trump sorgt mit neuen Aussagen zum Ukraine-Krieg für Aufsehen. In einem Interview mit der US-Sendung "60 Minutes" zeigte sich der Republikaner überzeugt, dass der russische Angriffskrieg bald beendet werden könnte.

Textgröße ändern: