Baerbock bekräftigt Forderung nach Zweistaatenlösung in Nahost / Foto: © AFP/Archiv
Baerbock bekräftigt Forderung nach Zweistaatenlösung in Nahost
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat ihre Forderung nach einer Zweistaatenlösung für Israeli und Palästinenser bekräftigt. "Wir stehen für eine Zweistaatenlösung, weil wir nicht sagen können: Heute sind wir für das internationale Recht, morgen nicht", sagte Baerbock beim "Welt"-Wirtschaftsgipfel in Berlin. Jetzt sei der Moment, der dies "mehr als deutlich macht", fügte sie mit Blick auf den aktuellen Konflikt hinzu.
Auf eine Zweistaatenlösung dringt auch US-Präsident Joe Biden. Hingegen lehnt Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu einen eigenständigen palästinensischen Staat ab. "Wenn es keine Lösung gibt für die Palästinenser, wird Israel nie in Sicherheit leben können", betonte Baerbock. Dies sei der Grund, warum Deutschland und die USA so vehement dafür einträten.
Auf palästinensischer Seite gibt es zur Zweistaatenlösung unterschiedliche Haltungen. Während die Palästinensische Autonomiebehörde unter Mahmud Abbas diese befürwortet, lehnt die radikalislamische Hamas ein solches Modell bisher ebenso ab wie eine Anerkennung Israels.
Laut einem Bericht des "Wall Street Journal" arbeiten derzeit auch mehrere arabische Staaten an einem Vorschlag für eine Zweistaatenlösung, der demnach auch Zugeständnisse an Israel einschließen soll.
(G.Khurtin--DTZ)
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