Iran fordert Haager Gericht zur raschen Aufhebung der US-Sanktionen auf

Deutsche Tageszeitung - Iran fordert Haager Gericht zur raschen Aufhebung der US-Sanktionen auf

Iran fordert Haager Gericht zur raschen Aufhebung der US-Sanktionen auf / Foto: ©

Pistorius würdigt vor Nationalem Veteranentag Soldaten für ihren Einsatz

Anlässlich des ersten Nationalen Veteranentages am Sonntag hat Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr für ihren Einsatz gewürdigt und auf künftige Aufgaben eingeschworen. "Schon jetzt haben wir eine starke Armee. Dafür hat sie unseren Respekt verdient", sagte Pistorius der "Rheinischen Post" vom Samstag. Soldatinnen und Soldaten seien bereit, "im Ernstfall auch unter Einsatz des eigenen Lebens" für die äußere Sicherheit des Landes zu sorgen.

US-Marines vor Anti-Trump-Protesten in Los Angeles - Demos im ganzen Land geplant

Vor den landesweit geplanten Protesten gegen Präsident Donald Trump in den USA sind bewaffnete Soldaten der Marineinfanterie in Los Angeles eingetroffen. Marines in Tarnkleidung mit halbautomatischen Gewehren bezogen am Freitag (Ortszeit) Stellung um ein Bundesgebäude in der zweitgrößten Stadt der USA. Für Samstag sind Proteste gegen Trump und seine Regierung in mehr als 2000 Städten in den gesamten USA angekündigt, darunter eine Großdemonstration in Los Angeles. Gleichzeitig findet in Washington auf Trumps Wunsch eine große Militärparade statt. Im Vorfeld drohte der Präsident möglichen Gegendemonstranten mit einem "sehr harten Vorgehen".

40 Jahre Schengen-Abkommen: Haßelmann kritisiert Bundesregierung

Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann hat der Bundesregierung vorgeworfen, durch ihre Politik der Grenzkontrollen die Errungenschaften des Schengen-Raums zu verspielen. Der vor genau 40 Jahren in Schengen beschlossene Wegfall von Grenzkontrollen sei eine "historische Errungenschaft für Europa" gewesen, sagte Haßelmann am Samstag der Nachrichtenagentur AFP in Berlin. "Die von Union und SPD verantworteten Grenzblockaden belasten diese historische Errungenschaft der letzten 40 Jahre."

Gewalt, Protest und Ausbrüche in riesigem Abschiebezentrum nahe New York

In einem erst vor knapp einem Monat auf Wunsch der US-Regierung eröffneten riesigen Abschiebezentrum in Newark nahe New York ist es mehreren Quellen zufolge zu Protesten, Gewalt und Ausbrüchen von Inhaftierten gekommen. Am Donnerstagabend hätten Insassen einen Protest gegen die Haftbedingungen im Abschiebezentrum Delaney Hall gestartet, sagte der Anwalt Mustafa Cetin, der einen dort festgehaltenen Asylbewerber vertritt, am Freitag der Nachrichtenagentur AFP.