Deutsche Tageszeitung - Esken lehnt Soli-Abschaffung für Unternehmen ab: Nicht finanzierbar

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Esken lehnt Soli-Abschaffung für Unternehmen ab: Nicht finanzierbar

POLITIK 05.02.2024

Esken lehnt Soli-Abschaffung für Unternehmen ab: Nicht finanzierbar / Foto: © AFP/Archiv

SPD-Chefin Saskia Esken hat die von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) vorgeschlagene Abschaffung des Solidaritätszuschlags für Unternehmen abgelehnt. Es gehe hier um 30 Milliarden Euro, die durch solch einen Schritt im Bundeshaushalt fehlen würden, sagte Esken am Montag nach einer Sitzung des SPD-Präsidiums in Berlin. Sie sei der Auffassung, dass dies im Haushalt nicht gegenfinanziert werden könne. "Insofern sehe ich die Tauglichkeit dieses Vorschlags nicht."

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Derzeit stehen verschiedene Vorschläge zur Diskussion, wie die Unternehmen in Deutschland steuerlich entlastet werden können. Lindner brachte in diese Debatte das Ende des Solis für Unternehmen ein - für die große Mehrheit der Steuerzahler ist der Soli bereits abgeschafft.

(P.Hansen--DTZ)

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