Deutsche Tageszeitung - Wagenknecht grundsätzlich offen für Koalition ihres Bündnisses mit Union

Wagenknecht grundsätzlich offen für Koalition ihres Bündnisses mit Union


Wagenknecht grundsätzlich offen für Koalition ihres Bündnisses mit Union
Wagenknecht grundsätzlich offen für Koalition ihres Bündnisses mit Union / Foto: © AFP/Archiv

Die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht schließt vor dem Hintergrund der Landtagswahlen in Ostdeutschland eine Koalition mit der Union nicht aus. "Über Koalitionen werden wir nach den Wahlen entscheiden", sagte Wagenknecht den Zeitungen der Mediengruppe Bayern vom Samstag. "Es muss sich spürbar etwas für die Menschen verbessern, nur dann gehen wir in eine Regierung. Aber darüber reden würden wir natürlich auch mit der Union."

Textgröße ändern:

Erst kürzlich hatte die stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Andrea Lindholz (CSU), eine Kooperation mit der neuen Partei Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) für undenkbar erklärt.

Waffenlieferungen an die Ukraine lehnt Wagenknecht weiter ab. "Wir geben für Waffenlieferungen an die Ukraine 30 mal so viel Geld aus wie Frankreich", sagte sie der Mediengruppe Bayern. "Viele Milliarden für einen nicht gewinnbaren Krieg, die uns hier im Land fehlen! Wir brauchen endlich ernsthafte Bemühungen um eine Verhandlungslösung."

(M.Dorokhin--DTZ)

Empfohlen

Schwesig stellt Rot-Rot-Grün-Koalitionsvertrag in Mecklenburg-Vorpommern vor

Nach geräuschlosen vier Verhandlungswochen haben SPD, Die Linke und die Grünen in Mecklenburg-Vorpommern ihren Koalitionsvertrag vorgestellt. Der Vertrag mit dem Titel „Zusammenhalt, Zuversicht, Zukunft“ trägt vor allem die Handschrift der SPD. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig sieht sich durch die starke Position ihrer Partei bestätigt.

Klingbeil plant Pflicht zur digitalen Zahlungsmöglichkeit

Die Bundesregierung prüft eine neue Pflicht für Händler: Neben barer Zahlung muss künftig mindestens eine digitale Option angeboten werden. Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat dazu Eckpunkte vorgelegt, die den Handel vor Herausforderungen stellen, aber Steuerhinterziehung erschweren sollen.

Wiener FPÖ verlangt dauerhaften Ausschluss von Staatsbürgerschaft

Die Verschärfungen der Regierung bei der Mindestsicherung gehen der Wiener FPÖ nicht weit genug. Klubchef Maximilian Krauss sprach im großen "Heute"-Interview (in voller Länge als Video oben) beispielsweise über: "Es wäre notwendig, sie an die österreichische Staatsbürgerschaft zu koppeln.

Trump erwartet veränderte Grenzen der Ukraine

US-Präsident Donald Trump sorgt mit neuen Aussagen zum Ukraine-Krieg für Aufsehen. In einem Interview mit der US-Sendung "60 Minutes" zeigte sich der Republikaner überzeugt, dass der russische Angriffskrieg bald beendet werden könnte.

Textgröße ändern: