Deutsche Tageszeitung - Haftstrafe nach Volksverhetzung mit Auschwitz-Plakat bei Demonstration in Berlin

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Haftstrafe nach Volksverhetzung mit Auschwitz-Plakat bei Demonstration in Berlin

POLITIK 16.02.2024

Haftstrafe nach Volksverhetzung mit Auschwitz-Plakat bei Demonstration in Berlin / Foto: © AFP/Archiv

Ein 52-Jähriger, der während einer Demonstration von Lastwagenfahrern in Berlin unter anderem ein Plakat mit einem Foto des ehemaligen NS-Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz zeigte, ist zu einer Freiheitsstrafe von neun Monaten verurteilt worden. Das Amtsgericht Berlin-Tiergarten sprach ihn am Freitag der Volksverhetzung und des Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte schuldig, wie eine Sprecherin mitteilte. Der Mann saß bereits seit seiner Festnahme in Untersuchungshaft.

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Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Es ging laut Anklage um ein Plakat mit einem Foto des Konzentrationslagers, das der Mann bei der Demonstration im Januar gezeigt hatte. Darauf stand demnach unter anderem das Wort Auschwitz, bei dem die letzten vier Buchstaben als rote Großbuchstaben herausgehoben waren - also "WITZ". Unter einem Foto von menschlichen Haaren stand nach Ermittlerangaben zudem geschrieben: "Künstliche Haare oder echte Haare?"

Der Festnahme durch die Polizei widersetzte sich der 52-Jährige laut Staatsanwaltschaft gewaltsam. Demnach war der Mann schon zuvor wegen vergleichbarer Delikte aufgefallen. Zuletzt habe ihn das Amtsgericht Düsseldorf im Mai wegen Volksverhetzung in Tateinheit mit Beleidigung und Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte zu einer Bewährungsstrafe von sechs Monaten verurteilt. Das in Berlin beschlagnahmte Plakat wird nun eingezogen, wie das Amtsgericht Tiergarten entschied.

(S.A.Dudajev--DTZ)

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