Deutsche Tageszeitung - Maaßens Werteunion: Parteigründung in Bonn unter Ausschluss der Öffentlichkeit

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Maaßens Werteunion: Parteigründung in Bonn unter Ausschluss der Öffentlichkeit

POLITIK 17.02.2024

Maaßens Werteunion: Parteigründung in Bonn unter Ausschluss der Öffentlichkeit / Foto: © dpa/AFP/Archiv

Die neue Partei des ehemaligen Verfassungsschutzchefs Hans-Georg Maaßen soll am Samstag in Bonn offiziell gegründet werden. Der Gründungsakt werde am Nachmittag unter Ausschluss der Öffentlichkeit an einem nicht näher genannten Ort vollzogen, erklärte ein Sprecher der künftigen Partei Werteunion. Medienberichten zufolge ist der Veranstaltungsort ein Boot auf dem Rhein. Ein späterer Parteitag werde "selbstverständlich öffentlich sein", erklärte der Sprecher.

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Den Angaben zufolge war ursprünglich eine Pressekonferenz im Anschluss an den Gründungsakt vorgesehen. "Angesichts angekündigter Proteste" werde die Partei aber darauf verzichten. Maaßen werde aber nach Ende der Gründungsversammlung gegen 17.00 Uhr vor die Presse treten. Der Ort werde erst kurz vorher bekanntgegeben.

Maaßen war jahrelang Mitglied der CDU und von 2012 bis 2018 Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz. 2023 wurde er Vorsitzender des CDU- und CSU-nahen Vereins Werteunion. Auch innerhalb seiner Partei geriet der heute 61-Jährige wegen provokanter und rechtspopulistischer Aussagen aber zunehmend in die Kritik. Im vergangenen Jahr wurde ein Parteiausschlussverfahren eingeleitet.

Dem kam Maaßen im Januar mit dem Austritt aus der CDU zuvor. Zudem kündigte er die Umwandlung des Vereins Werteunion in eine Partei und damit die endgültige Abspaltung von der CDU an. Die neue Partei bezeichnet sich selbst als "konservativ-liberal".

(U.Stolizkaya--DTZ)

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