Deutsche Tageszeitung - Vor Einsatz am Roten Meer: Pistorius besucht Fregatte "Hessen" vor Kreta

Wetter - Berlin 2°C

Vor Einsatz am Roten Meer: Pistorius besucht Fregatte "Hessen" vor Kreta

POLITIK 20.02.2024

Vor Einsatz am Roten Meer: Pistorius besucht Fregatte "Hessen" vor Kreta / Foto: © AFP

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) besucht am Dienstag die Fregatte "Hessen", die sich am EU-Einsatz zum Schutz von Handelsschiffen vor Angriffen der Huthi-Miliz aus dem Jemen beteiligen soll. Der Minister wurde am Morgen auf dem Kriegsschiff empfangen, das derzeit vor der griechischen Insel Kreta auf den Beginn seiner Mission wartet. Die Besatzung besteht aus rund 240 Soldatinnen und Soldaten.

Textgröße ändern:

Die vom Iran unterstützten Huthi-Miliz im Jemen greift seit Beginn des Krieges zwischen Israel und der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas im Oktober regelmäßig Schiffe im Roten Meer an. Die EU-Außenminister hatten am Montag den Marineeinsatz zum Schutz der wichtigen Handelsroute endgültig beschlossen. Für die deutsche Beteiligung fehlt nun noch das Bundestagsmandat, über das am Freitag abgestimmt wird. Es sieht eine Obergrenze von bis zu 700 Soldatinnen und Soldaten vor.

(L.Svenson--DTZ)

Schwesig stellt Rot-Rot-Grün-Koalitionsvertrag in Mecklenburg-Vorpommern vor

Nach geräuschlosen vier Verhandlungswochen haben SPD, Die Linke und die Grünen in Mecklenburg-Vorpommern ihren Koalitionsvertrag vorgestellt. Der Vertrag mit dem Titel „Zusammenhalt, Zuversicht, Zukunft“ trägt vor allem die Handschrift der SPD. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig sieht sich durch die starke Position ihrer Partei bestätigt.

Klingbeil plant Pflicht zur digitalen Zahlungsmöglichkeit

Die Bundesregierung prüft eine neue Pflicht für Händler: Neben barer Zahlung muss künftig mindestens eine digitale Option angeboten werden. Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat dazu Eckpunkte vorgelegt, die den Handel vor Herausforderungen stellen, aber Steuerhinterziehung erschweren sollen.

Wiener FPÖ verlangt dauerhaften Ausschluss von Staatsbürgerschaft

Die Verschärfungen der Regierung bei der Mindestsicherung gehen der Wiener FPÖ nicht weit genug. Klubchef Maximilian Krauss sprach im großen "Heute"-Interview (in voller Länge als Video oben) beispielsweise über: "Es wäre notwendig, sie an die österreichische Staatsbürgerschaft zu koppeln.

Trump erwartet veränderte Grenzen der Ukraine

US-Präsident Donald Trump sorgt mit neuen Aussagen zum Ukraine-Krieg für Aufsehen. In einem Interview mit der US-Sendung "60 Minutes" zeigte sich der Republikaner überzeugt, dass der russische Angriffskrieg bald beendet werden könnte.

Textgröße ändern: