Deutsche Tageszeitung - Südafrika wählt am 29. Mai ein neues Parlament

Südafrika wählt am 29. Mai ein neues Parlament


Südafrika wählt am 29. Mai ein neues Parlament
Südafrika wählt am 29. Mai ein neues Parlament / Foto: © AFP/Archiv

In Südafrika wird Ende Mai ein neues Parlament gewählt. Präsident Cyril Ramaphosa erklärte am Dienstag, der Urnengang, der auch über seine politische Zukunft entscheidet, finde am 29. Mai statt. Er rief alle Bürger, die noch nicht für die Wahl registriert sind, dies bald zu tun. Die Wähler entscheiden über die Besetzung der Provinzparlamente und der Nationalversammlung, die wiederum den Präsidenten bestimmt, der die nächste Regierung bildet.

Textgröße ändern:

Ramaphosa will das Wahlprogramm seiner Partei, des African National Congress (ANC), am Samstag bei einer großen Kundgebung im Fußballstadion von Durban vorstellen. Der ANC wird bei der Wahl voraussichtlich erneut stärkste Kraft, könnte aber zur Regierungsbildung auf Koalitionspartner angewiesen sein.

Der ANC regiert das Land, seit 1994 nach dem Ende des Apartheid-Regimes erstmals freie Wahlen in Südafrika stattfanden. In jüngster Zeit hat in dem 62-Millionen-Einwohner-Land die Unzufriedenheit mit der Regierungspartei zugenommen. Südafrika leidet unter der Zunahme von Gewaltverbrechen und einer lahmenden Wirtschaft mitsamt Stromausfällen und Arbeitslosigkeit.

(G.Khurtin--DTZ)

Empfohlen

Schwesig stellt Rot-Rot-Grün-Koalitionsvertrag in Mecklenburg-Vorpommern vor

Nach geräuschlosen vier Verhandlungswochen haben SPD, Die Linke und die Grünen in Mecklenburg-Vorpommern ihren Koalitionsvertrag vorgestellt. Der Vertrag mit dem Titel „Zusammenhalt, Zuversicht, Zukunft“ trägt vor allem die Handschrift der SPD. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig sieht sich durch die starke Position ihrer Partei bestätigt.

Klingbeil plant Pflicht zur digitalen Zahlungsmöglichkeit

Die Bundesregierung prüft eine neue Pflicht für Händler: Neben barer Zahlung muss künftig mindestens eine digitale Option angeboten werden. Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat dazu Eckpunkte vorgelegt, die den Handel vor Herausforderungen stellen, aber Steuerhinterziehung erschweren sollen.

Wiener FPÖ verlangt dauerhaften Ausschluss von Staatsbürgerschaft

Die Verschärfungen der Regierung bei der Mindestsicherung gehen der Wiener FPÖ nicht weit genug. Klubchef Maximilian Krauss sprach im großen "Heute"-Interview (in voller Länge als Video oben) beispielsweise über: "Es wäre notwendig, sie an die österreichische Staatsbürgerschaft zu koppeln.

Trump erwartet veränderte Grenzen der Ukraine

US-Präsident Donald Trump sorgt mit neuen Aussagen zum Ukraine-Krieg für Aufsehen. In einem Interview mit der US-Sendung "60 Minutes" zeigte sich der Republikaner überzeugt, dass der russische Angriffskrieg bald beendet werden könnte.

Textgröße ändern: