Deutsche Tageszeitung - Eine Woche vor Parlamentswahl: Iran leitet Wahlkampf ein

Eine Woche vor Parlamentswahl: Iran leitet Wahlkampf ein


Eine Woche vor Parlamentswahl: Iran leitet Wahlkampf ein
Eine Woche vor Parlamentswahl: Iran leitet Wahlkampf ein / Foto: © AFP

Eine Woche vor der Parlamentswahl am 1. März hat im Iran am Donnerstag der offizielle Wahlkampf begonnen. In Teheran und anderen Städten wurden großflächige Plakate aufgehängt, die den Beginn des Wahlkampfes ankündigten und die Menschen zur Teilnahme an der Wahl aufriefen - Plakate einzelner Kandidaten gab es am ersten offiziellen Tag der Kampagne jedoch kaum. Am kommenden Freitag sind 61 Millionen Bürger aufgerufen, ein neues Parlament sowie den sogenannten Expertenrat zu wählen, welcher das geistliche Oberhaupt des Landes ernennt.

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Nach Angaben der amtlichen Nachrichtenagentur Irna sind rund 15.200 Kandidaten für die 290 Sitze der Legislative zugelassen - eine Rekordzahl seit der islamischen Revolution von 1979. Experten sagen eine niedrige Wahlbeteiligung voraus. Einer Umfrage des statlichen Fernsehens zufolge steht jeder zweite Bürger der Wahl gleichgültig gegenüber.

"Die meisten Kandidaten, vor allem in den kleinen Wahlkreisen, sind Ärzte, Ingenieure, Beamte und Lehrer, die keiner politischen Gruppierung angehören", sagte der Journalist Masiar Chosravi der Nachrichtenagentur AFP. Durch die Zulassung zur Wahl einer derart großen Anzahl von Kandidaten wolle die Regierung Wähler anlocken, "einen lokalen Wettbewerb schaffen und die Wahlbeteiligung erhöhen", fügte er hinzu.

Nach den Angaben reformorientierter Politiker sind aus ihren Reihen gerade mal 20 bis 30 Kandidaten zur Wahl zugelassen. Es wird erwartet, dass der Urnengang die Macht der regierenden Konservativen festigt. Der reformorientierte ehemalige Präsident Mohammad Chatami hatte am Montag erklärt, der Iran sei "sehr weit von freien (...) Wahlen entfernt".

Das geistliche Oberhaupt des Iran, Ayatollah Ali Chamenei, hatte am Sonntag zur Teilnahme an der Wahl aufgerufen. "Alle sollten an den Wahlen teilnehmen", sagte Chamenei. Es sei wichtig, "die beste Person zu wählen, aber die Priorität ist, dass die Menschen teilnehmen".

Es ist die erste Wahl im Iran, seit im September 2022 der Tod der jungen Kurdin Mahsa Amini eine landesweite Protestwelle ausgelöst hatte, die von Teheran gewaltsam niedergeschlagen wurde.

(L.Møller--DTZ)

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