Deutsche Tageszeitung - Kommission gibt Empfehlung für künftigen Rundfunkbeitrag ab

Kommission gibt Empfehlung für künftigen Rundfunkbeitrag ab


Kommission gibt Empfehlung für künftigen Rundfunkbeitrag ab
Kommission gibt Empfehlung für künftigen Rundfunkbeitrag ab / Foto: © AFP/Archiv

Eine unabhängige Expertenkommission gibt am Freitag ihre Empfehlung für die künftige Höhe des Rundfunkbeitrags ab. Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) übergibt um 13.30 Uhr in Berlin ihren aktuellen Bericht an die Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder, die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD). Um 14.30 Uhr wird der Bericht dann in einer Pressekonferenz vorgestellt.

Textgröße ändern:

Derzeit liegt der Rundfunkbeitrag bei 18,36 Euro pro Monat. Seit ihrer Gründung im Jahr 1975 erarbeitet die KEF Vorschläge, die Grundlage für die Entscheidung der Landesregierungen und Landesparlamente über die konkrete Höhe des Rundfunkbeitrags sind. Dafür überprüft die Kommission regelmäßig den Finanzbedarf der Sender und gibt eine Empfehlung für die Ministerpräsidentenkonferenz ab. Abschließend müssen die Landtage noch grünes Licht geben. Der Rundfunkbeitrag war in der Vergangenheit immer wieder Zankapfel zwischen Parteien.

(L.Svenson--DTZ)

Empfohlen

Schwesig stellt Rot-Rot-Grün-Koalitionsvertrag in Mecklenburg-Vorpommern vor

Nach geräuschlosen vier Verhandlungswochen haben SPD, Die Linke und die Grünen in Mecklenburg-Vorpommern ihren Koalitionsvertrag vorgestellt. Der Vertrag mit dem Titel „Zusammenhalt, Zuversicht, Zukunft“ trägt vor allem die Handschrift der SPD. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig sieht sich durch die starke Position ihrer Partei bestätigt.

Klingbeil plant Pflicht zur digitalen Zahlungsmöglichkeit

Die Bundesregierung prüft eine neue Pflicht für Händler: Neben barer Zahlung muss künftig mindestens eine digitale Option angeboten werden. Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat dazu Eckpunkte vorgelegt, die den Handel vor Herausforderungen stellen, aber Steuerhinterziehung erschweren sollen.

Wiener FPÖ verlangt dauerhaften Ausschluss von Staatsbürgerschaft

Die Verschärfungen der Regierung bei der Mindestsicherung gehen der Wiener FPÖ nicht weit genug. Klubchef Maximilian Krauss sprach im großen "Heute"-Interview (in voller Länge als Video oben) beispielsweise über: "Es wäre notwendig, sie an die österreichische Staatsbürgerschaft zu koppeln.

Trump erwartet veränderte Grenzen der Ukraine

US-Präsident Donald Trump sorgt mit neuen Aussagen zum Ukraine-Krieg für Aufsehen. In einem Interview mit der US-Sendung "60 Minutes" zeigte sich der Republikaner überzeugt, dass der russische Angriffskrieg bald beendet werden könnte.

Textgröße ändern: