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Deutsche Tageszeitung - Visegrad-Treffen im Schatten des Ukraine-Kriegs

Visegrad-Treffen im Schatten des Ukraine-Kriegs

POLITIK 27.02.2024
Visegrad-Treffen im Schatten des Ukraine-Kriegs
Visegrad-Treffen im Schatten des Ukraine-Kriegs / Foto: © AFP

In der tschechischen Hauptstadt Prag treffen am Dienstag die Regierungschefs der Visegrad-Gruppe zusammen. Ein zentrales Thema dürfte dabei die militärische Unterstützung der Ukraine sein. Dabei gibt es in der 1991 gegründeten Gruppe erhebliche Differenzen: Tschechien und Polen zählen zu den entschlossensten Unterstützern Kiews. Der ungarische Regierungschef Viktor Orban blockierte hingegen monatelang entscheidende Hilfe für die Ukraine. Die Slowakei vollzog mit dem Amtsantritt des populistischen Regierungschefs Robert Fico im Oktober 2023 einen Kurswechsel zugunsten Russlands.

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Tschechien hat derzeit den Vorsitz der Visegrad-Gruppe inne. Der polnische Regierungschef Donald Tusk erhöhte im Vorfeld des Treffens den Druck auf Ungarn und die Slowakei. Bei der Unterstützung der Ukraine dürfe es "keine Kompromisse" geben, erklärte Tusk. Er werde nach seiner Rückkehr aus Prag zudem "offen" erklären, ob das Visegrad-Bündnis noch eine Daseinsberechtigung habe.

(L.Svenson--DTZ)

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