Pistorius sieht Vorbereitung für Bundeswehr-Brigade in Litauen auf gutem Weg

Deutsche Tageszeitung - Pistorius sieht Vorbereitung für Bundeswehr-Brigade in Litauen auf gutem Weg

POLITIK 28.02.2024

Pistorius sieht Vorbereitung für Bundeswehr-Brigade in Litauen auf gutem Weg / Foto: © AFP/Archiv

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sieht die Vorbereitungen für die geplante Verlegung einer Brigade der Bundeswehr nach Litauen "auf einem sehr guten Weg". Für das ab April geplante Vorauskommando gebe es deutlich mehr Bewerberinnen und Bewerber als vorgesehene Dienstposten, sagte Pistorius am Mittwoch bei einem Besuch des Panzergrenadierbataillons 122 im bayerischen Oberviechtach, das neben anderen Einheiten für den Einsatz in Litauen vorgesehen ist.

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Pistorius kündigte für das Frühjahr die Ressortabstimmung über ein Artikelgesetz an, in dem möglichst attraktive Rahmenbedingungen für die an dem mehrjährigen Einsatz beteiligten Soldatinnen und Soldaten geregelt werden sollten. Zum Jahreswechsel solle das Gesetz in Kraft treten. "Klar ist, das ist nicht umsonst", stellte Pistorius in diesem Zusammenhang auch klar.

Die eigentliche Verlegung der Brigade soll laut Pistorius im kommenden Jahr beginnen, sobald auf litauischer Seite die notwendige Infrastruktur bereitstehe. Der Schwerpunkt der Verlegung sei dann für 2026 vorgesehen, 2027 solle diese abgeschlossen werden. Ein mögliches Ende des Ukraine-Krieges würde daran dem Minister zufolge nichts ändern, sagte der Minister.

Erstens wisse derzeit niemand, wie dieses Kriegsende gegebenenfalls aussehen würde, zweitens ändere dies nicht unbedingt etwas an der Bedrohungslage. Zumindest der jetzige russische Präsident Wladimir Putin habe "klar gesagt, was sein Ziel ist", warnte Pistorius.

(A.Stefanowych--DTZ)

US-Soldaten in Syrien in mutmaßlichem Hinterhalt des IS getötet

In Syrien sind am Samstag zwei US-Soldaten und ein US-Übersetzer bei einem Angriff eines mutmaßlichen Mitglieds der Dschihadistenmiliz IS auf eine gemeinsame Patrouille von syrischen und US-Soldaten getötet worden. Drei weitere US-Soldaten seien verletzt worden, teilte das Nahost-Regionalkommando der US-Armee, Centcom, mit. "Wir trauern um den Verlust von drei großen amerikanischen Patrioten in Syrien", erklärte US-Präsident Donald Trump auf seiner Online-Plattform Truth Social und drohte mit "sehr ernster Vergeltung".

Belarus lässt nach US-Vermittlung Oppositionelle Bjaljazki und Kolesnikowa frei

Im autoritär regierten Belarus sind nach der Vermittlung der USA überraschend mehr als 120 politische Gefangene freigelassen worden, darunter die prominente Oppositionspolitikerin Maria Kolesnikowa, der Friedensnobelpreisträger Ales Bjaljazki und der Lukaschenko-Gegner Viktor Babariko. Machthaber Alexander Lukaschenko habe insgesamt 123 Häftlinge aus verschiedenen Ländern begnadigt, hieß es in einem der belarussischen Präsidentschaft angegliederten Telegram-Kanal. Trotz der jahrelangen Haft zeigten sich Kolesnikowa und Bjaljazki bereits wenige Stunden nach ihrer Freilassung kämpferisch.

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Die prominente belarussische Oppositionspolitikerin Maria Kolesnikowa und der Friedensnobelpreisträger Ales Bjaljazki sind zusammen mit mehr als 120 weiteren Gefangenen in dem autokratisch regierten Land freigelassen worden. Staatschef Alexander Lukaschenko habe insgesamt 123 Häftlinge aus verschiedenen Ländern begnadigt, hieß es am Samstag in einem der belarussischen Präsidentschaft angegliederten Telegram-Kanal. Dazu zählen laut der Menschenrechtsorganisation Wjasna auch Kolesnikowa, Bjaljazki und der Oppositionelle Viktor Babariko. Den Freilassungen war eine Lockerung von US-Wirtschaftssanktionen gegen Belarus vorausgegangen.

Erste Stadtseilbahn in Paris eröffnet - Linie C1 verbindet Vororte mit Metro

Blau-weiß-schwarze Gondeln über Paris und seinen bislang abgehängten Vororten: In der französischen Hauptstadt ist die erste Stadtseilbahn eröffnet worden. Seit Samstag schließt die Linie "Câble" C1 auf einer Strecke von 4,5 Kilometern die sogenannten Banlieues an das öffentliche Pariser Verkehrsnetz an. Für die Einwohner des in der Region Île-de-France gelegenen Départements Val-de-Marne sei die Seilbahn "ein Zeichen der Wertschätzung", sagte die Präsidentin der Region Île-de-France, Valérie Pécresse, bei der Einweihung. Sie sprach angesichts des neuen Transportmittels von den "Alpen an der Marne".