Pistorius zu Besuch in Warschau eingetroffen / Foto: © AFP/Archiv
Pistorius zu Besuch in Warschau eingetroffen
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) ist zu einem Besuch in Polen eingetroffen. Nach seiner Landung in Warschau am Montagvormittag stand für Pistorius zunächst ein Besuch des Museums der Geschichte der Polnischen Juden auf dem Programm. In Helenow nordöstlich von Warschau sollte der Minister dann von seinem polnischen Kollegen Wladyslaw Kosiniak-Kamysz mit militärischen Ehren empfangen werden. Nach ihrem Gespräch wollen die beiden Minister gemeinsam vor die Presse treten.
Im Mittelpunkt der Gespräche dürfte der Ukraine-Krieg und die weitere Unterstützung Kiews im Kampf gegen die russische Armee stehen. Polen ist ein zentraler Verbündeter der benachbarten Ukraine und eine Drehscheibe für westliche Militärhilfe für Kiew.
Bei seinem Besuch im Polin-Museum sollte Pistorius von dem Holocaust-Überlebenden Marian Turski begleitet werden. Der Präsident des Internationalen Auschwitz Komitees ist einer der Gründerväter des Museums und leitet dessen Beirat.
Auf dem Platz vor dem Museum erinnert ein Denkmal an den 1943 von den deutschen Besatzern niedergeschlagenen Aufstand im Warschauer Ghetto. Das Ghetto-Ehrenmal ist seit dem Kniefall des damaligen Bundeskanzlers Willy Brandt im Dezember 1970 auch ein prägender Ort für die deutsch-polnische Aussöhnung.
In dem seit mehr als zwei Jahre dauernden Ukraine-Krieg gerät Kiew zunehmend in die Defensive. Die ukrainischen Streitkräfte leiden unter Munitionsmangel und die Regierung dringt auf weitere Waffenlieferungen des Westens, während neue Militärhilfen der USA im Umfang von 60 Milliarden Dollar von den oppositionellen Republikanern im US-Kongress blockiert werden.
Zudem offenbarten sich zuletzt Spannungen zwischen den europäischen Verbündeten der Ukraine, etwa in der von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron angestoßenen Debatte über eine mögliche Entsendung westlicher Bodentruppen in die Ukraine oder die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an Kiew - beides wird von der Bundesregierung abgelehnt.
Das deutsch-polnische Verhältnis war in den vergangenen Jahren angespannt. Zu Beginn des Ukraine-Kriegs hatte es zwischen Berlin und Warschau Unstimmigkeiten mit Blick auf die Unterstützung Kiews gegeben.
Nach der Regierungsübernahme der pro-europäischen Koalition des polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk, welche die rechtsnationalistische PiS-Partei im Dezember nach acht Jahren abgelöst hatte, stehen die Zeichen aber wieder auf Annäherung.
(P.Hansen--DTZ)
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