UN-Menschenrechtsrat befasst sich mit Resolution über Waffenembargo für Israel

Deutsche Tageszeitung - UN-Menschenrechtsrat befasst sich mit Resolution über Waffenembargo für Israel

POLITIK 05.04.2024

UN-Menschenrechtsrat befasst sich mit Resolution über Waffenembargo für Israel / Foto: © AFP

Der UN-Menschenrechtsrat berät am Freitag über einen Resolutionsentwurf, in dem angesichts der "möglichen Gefahr eines Völkermords im Gazastreifen" ein Embargo für Waffenlieferungen nach Israel gefordert wird. Der von Pakistan im Namen der Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIZ) eingebrachte Text wird auch von Bolivien, Kuba und der palästinensischen Autonomiebehörde unterstützt.

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In dem Resolutionsentwurf wird Israel aufgefordert, "seiner rechtlichen Verantwortung zur Verhinderung eines Völkermords nachzukommen". Jeglicher Transfer von Waffen, Munition und anderer militärischer Ausrüstung nach Israel solle gestoppt werden, heißt es mit Verweis auf die "mögliche Gefahr eines Völkermords". Neben einem Waffenembargo gegen Israel ruft der Text zudem zu einer sofortigen Waffenruhe im Gazastreifen auf. Zudem wird das Aushungern von Zivilisten als "Methode der Kriegsführung" verurteilt.

(L.Barsayjeva--DTZ)

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