Tausende demonstrieren für Verbleib von Spaniens Regierungschef Sánchez im Amt

Deutsche Tageszeitung - Tausende demonstrieren für Verbleib von Spaniens Regierungschef Sánchez im Amt

POLITIK 27.04.2024

Tausende demonstrieren für Verbleib von Spaniens Regierungschef Sánchez im Amt / Foto: © AFP

In Spanien haben am Samstag tausende Anhänger des sozialistischen Regierungschefs Pedro Sánchez gegen dessen möglichen Rückritt demonstriert. Die Demonstrierenden, die sich in Madrid vor der Zentrale von Sánchez' Partei PSOE versammelten, trugen Transparente mit Aufschriften wie "Pedro, gib nicht auf" und "Spanien braucht Dich".

Textgröße ändern:

Sánchez hatte am Mittwochabend in Online-Netzwerken mitgeteilt, dass er sich eine kurze Auszeit nehme, um über einen Rücktritt nachzudenken. Am Montag will er seine Entscheidung verkünden. Auslöser waren Korruptionsvorwürfe gegen seine Ehefrau Begoña Gómez. Ihr wird nach Angaben eines Gerichts in Madrid "Einflussnahme und Korruption im Geschäftsleben" im Zusammenhang mit Corona-Hilfsgeldern vorgeworfen.

Die Ermittlungen gegen Gómez gehen demnach auf eine Anzeige der Antikorruptionsorganisation Manos Limpias (Saubere Hände) zurück. Die Organisation soll rechtsextremen Kreisen nahestehen.

Wenn Sánchez zurücktrete, bestehe die Gefahr, dass die extreme Rechte die Regierungsgeschäfte übernehme, sagte der 44-jährige José María Díez, der aus dem nordspanischen Valladolid zu der Demonstration nach Madrid gekommen war. In diesem Fall würde Spanien, "was Rechte und Freiheiten angeht", Rückschritte machen.

In der PSOE-Zentrale saßen derweil Politiker zusammen, um Sánchez ebenfalls zu bitten, im Amt zu bleiben. "Pedro, bleib, wir stehen zusammen", erklärte seine Stellvertreterin, Haushaltsministerin María Jesús Montero. Spanien müsse unter Sánchez weiter "vorankommen".

Der 52 Jahre alte Sánchez regiert das Land seit 2018. Denkbar ist Beobachtern zufolge, dass er am Montag ankündigt, die Vertrauensfrage im Parlament zu stellen. Dabei könnte die Volksvertretung demonstrieren, dass seine Minderheitsregierung weiterhin von der Mehrheit der Abgeordneten mitgetragen wird.

(P.Hansen--DTZ)

Trump: Entscheidung zu Eingreifen der USA in Iran-Israel-Krieg binnen zwei Wochen

US-Präsident Donald Trump will innerhalb der nächsten zwei Wochen über ein mögliches Eingreifen der USA in den Krieg zwischen Israel und dem Iran entscheiden. Die Entscheidung hänge davon ab, ob es Fortschritte bei den Verhandlungen über Teherans Atomprogramm gebe, hieß es am Donnerstag in einer Erklärung Trumps. Unterdessen gingen die internationalen Bemühungen weiter, den Iran im Streit über sein Atomprogramm zum Einlenken zu bewegen.

Wadephul und europäische Kollegen treffen iranischen Außenminister in Genf

Angesichts der militärischen Eskalation zwischen dem Iran und Israel treffen sich am Freitag Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) und seine Kollegen aus Frankreich und Großbritannien mit dem iranischen Chefdiplomaten Abbas Araghtschi in Genf. Bei den Gesprächen soll es um eine Verhandlungslösung für das iranische Atomprogramm gehen, wie aus europäischen Diplomatenkreisen verlautete. EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas wird ebenfalls teilnehmen.

Dodger-Stadion in Los Angeles verwehrt US-Einwanderungsbehörde Zutritt zu Gelände

In Los Angeles ist Beamten der US-Einwanderungsbehörde (ICE) der Zutritt zum berühmten Dodger-Stadion verwehrt worden. ICE-Beamte seien zum Stadion gekommen und hätten um Erlaubnis gebeten, "die Parkplätze zu betreten", erklärte das Team der Major League Baseball (MLB) am Donnerstag. Der Zutritt zum Gelände sei ihnen jedoch "von der Organisation verweigert" worden. Weiter hieß es, das Spiel der Mannschaft am gleichen Tag werde wie geplant stattfinden.

Ukrainerin bei iranischem Raketenangriff auf Israel getötet

Eine Ukrainerin ist bei einem iranischen Raketenangriff auf ein Wohngebäude in Bat Jam nahe der israelischen Metropole Tel Aviv getötet worden. Die 31-Jährige sei für die Behandlung ihrer an Leukämie erkrankten achtjährigen Tochter in Israel gewesen und gemeinsam mit dem Kind und seiner Großmutter bei dem Angriff am vergangenen Sonntag ums Leben gekommen, erklärten israelische Behörden am Donnerstag.