Deutsche Tageszeitung - Spaniens Regierungschef verkündet Entscheidung über seine politische Zukunft

Spaniens Regierungschef verkündet Entscheidung über seine politische Zukunft


Spaniens Regierungschef verkündet Entscheidung über seine politische Zukunft
Spaniens Regierungschef verkündet Entscheidung über seine politische Zukunft / Foto: © AFP/Archiv

Nach Korruptionsvorwürfen gegen seine Frau verkündet Spaniens sozialistischer Regierungschef Pedro Sánchez am Montag seine Entscheidung über seine politische Zukunft. Eine denkbare Konsequenz aus den Vorwürfen ist, dass Sánchez zurücktritt und womöglich gleich Neuwahlen ansetzt. Er könnte aber auch im Parlament in Madrid die Vertrauensfrage stellen und mit einem entsprechenden Ergebnis demonstrieren, dass seine Minderheitsregierung weiterhin von der Mehrheit der Abgeordneten mitgetragen wird.

Textgröße ändern:

Der 52 Jahre alte Sánchez regiert das Land seit 2018. Seiner Ehefrau Begoña Gómez wird laut einem Gericht in Madrid "Einflussnahme und Korruption im Geschäftsleben" im Zusammenhang mit Corona-Hilfsgeldern vorgeworfen. Die Ermittlungen gehen demnach auf eine Anzeige der Antikorruptionsorganisation Manos Limpias (Saubere Hände) zurück. Diese soll rechtsextremen Kreisen nahestehen. Aus Sicht von Sánchez ist die Anzeige Teil einer Schmutzkampagne der Rechten und Rechtsextremen. Am Samstag demonstrierten in Madrid tausende Menschen für seinen Verbleib im Amt.

(L.Barsayjeva--DTZ)

Empfohlen

Radikalisierung junger Männer: Incel-Ideologie und Prävention aus Sicht der Polizei

Die Incel-Bewegung hat sich von einem ursprünglichen Unterstützungsnetzwerk zu einer frauenfeindlichen Ideologie entwickelt, die junge Männer radikalisiert. Catherine Graber von der Kantonspolizei St. Gallen erläutert die Risiken und beschreibt konkrete Präventionsmaßnahmen sowie Warnsignale für potenzielle Gewalttaten.

Neuköllner Linken-Politiker Ahmed Abed vertrat Ibrahim Ibrahim vor Gericht

Im Streit um die Berliner Linken-Abgeordnete Vanessa Emde ist eine weitere Kontroverse aufgetaucht: Der Neuköllner Bürgermeisterkandidat der Partei Die Linke, Ahmed Abed, hat den als Terrorsympathisant bekannten Ibrahim Ibrahim vor Gericht vertreten. Währenddessen haben SPD, Grüne und die Linke in Berlin die Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer neuen Landesregierung aufgenommen.

Susanne Johna kündigt Kandidatur als BÄK-Präsidentin an

Susanne Johna hat bei ihrer Wiederwahl zur Vorsitzenden des Marburger Bundes angekündigt, im Mai 2027 als erste Frau die Bundesärztekammer zu leiten. In ihrer Rede kritisierte sie die zunehmende Bedeutungslosigkeit der Ärzte in politischen und wirtschaftlichen Fragen und forderte eine stärkere Positionierung der Berufsgruppe.

Kantonsregierung Zürich blockiert barrierefreie Querungen zugunsten des Autoverkehrs

An der Rosengartenstrasse in Zürich scheiden sich die Geister über die Priorisierung im Verkehr. Während die Stadt barrierefreie Querungen plant, blockiert die Kantonsregierung diese mit Verweis auf Staurisiken. Kritiker sehen darin eine klare Bevorzugung des motorisierten Individualverkehrs gegenüber den Anforderungen eines inklusiven Stadtlebens.

Textgröße ändern: