Majestätsbeleidigung: Aktivist in Thailand zu zwei weiteren Jahren Haft verurteilt

Deutsche Tageszeitung - Majestätsbeleidigung: Aktivist in Thailand zu zwei weiteren Jahren Haft verurteilt

POLITIK 29.04.2024

Majestätsbeleidigung: Aktivist in Thailand zu zwei weiteren Jahren Haft verurteilt / Foto: © AFP

Ein Gericht in Thailand hat einen führenden Demokratie-Aktivisten des Landes zu zwei weiteren Jahren Gefängnis wegen Majestätsbeleidigung verurteilt. Das Strafgericht in Bangkok verurteilte Arnon Nampa am Montag zu einer Haftstrafe von zwei Jahren und 20 Tagen, weil er auf einer Kundgebung im Jahr 2021 dazu aufgerufen hatte, die Gesetze zur Verunglimpfung des thailändischen Königshauses zu ändern.

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Arnon Nampa wurde in vier Anklagepunkten für schuldig befunden, unter anderem wegen Verstoßes gegen das Gesetz über Majestätsbeleidigung, Missachtung des Notstandsdekrets und Verwendung eines Lautsprechers ohne Genehmigung, wie die Organisation Thailändische Anwälte für Menschenrechte mitteilte. Zudem belegte das Gericht ihn mit einer Geldstrafe von 150 Baht (rund 3,80 Euro) für die Verwendung eines Lautsprechers.

Der Demokratie-Aktivist sitzt bereits in Haft, nachdem er im Januar wegen im Onlinedienst Facebook geteilter Inhalte zu einer vierjährigen Haftstrafe verurteilt worden war. Ein Jahr zuvor war er bereits wegen Majestätsbeleidigung zu vier Jahren Gefängnis verurteilt worden. Somit beträgt seine gesamte Haftstrafe nun zehn Jahre.

Kritiker werfen der Regierung in Bangkok vor, strikte Gesetze zum Schutz von König Maha Vajiralongkorn und seiner Familie zu nutzen, um Stimmen aus der pro-demokratischen Bewegung zum Schweigen zu bringen.

Bei pro-demokratischen Protesten in Thailand im Jahr 2020 gingen Zehntausende Menschen auf die Straße und forderten eine Reform der Monarchie. Arnon Nampa ist einer von mehr als 150 Aktivisten, die in den vergangenen Jahr aufgrund der Gesetze gegen die Majestätsbeleidigung angeklagt wurden.

(B.Izyumov--DTZ)

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