Deutsche Tageszeitung - Schottlands Regierungschef Yousaf tritt zurück

Wetter - Berlin 1°C

Schottlands Regierungschef Yousaf tritt zurück

POLITIK 29.04.2024

Schottlands Regierungschef Yousaf tritt zurück / Foto: © POOL/AFP

Der schottische Regierungschef Humza Yousaf ist am Montag zurückgetreten. Die Überwindung der derzeitigen politischen Spaltung könne nur mit "jemand anderem am Ruder" erfolgen, sagte Yousaf vor Journalisten in Edinburgh. Der 39-Jährige teilte mit, er werde auch den Vorsitz der Schottischen Nationalpartei (SNP) aufgeben. Allerdings bleibe er im Amt, bis ein Nachfolger gefunden ist.

Textgröße ändern:

Yousaf kommt damit zwei Misstrauensvoten der oppositionellen schottischen Tories und der schottischen Labour-Partei zuvor. Vergangene Woche hatte Yousaf nach einem Streit über die Klimaziele der Regierung die Koalition der SNP mit den schottischen Grünen für gescheitert erklärt. Die Grünen erklärten, sie würden im Falle eines Misstrauensvotums nicht für den SNP-Chef stimmen. Yousafs Regierung hatte zuvor ehrgeizige Ziele zum Übergang zu Netto-Null-Emissionen rückgängig gemacht und die Grünen verärgert.

Yousaf, der erste muslimische Vorsitzende einer großen politischen Partei im Vereinigten Königreich, erklärte am Montag, er halte einen Sieg für "absolut möglich" - sei jedoch nicht bereit, "meine Werte oder Prinzipien aufzugeben oder mit wem auch immer Geschäfte zu machen, nur um an der Macht zu bleiben".

Yousaf hatte das Amt erst vor 13 Monaten übernommen nachdem seine Vorgängerin Nicola Sturgeon überraschend zurückgetreten war. Das schottische Parlament hat begrenzte Befugnisse zur Festlegung der Politik in Bereichen wie Gesundheit, Bildung, Verkehr und Umwelt. Die britische Regierung in London entscheidet über landesweite Themen wie Verteidigung und Außenpolitik.

(Y.Leyard--DTZ)

Radikalisierung junger Männer: Incel-Ideologie und Prävention aus Sicht der Polizei

Die Incel-Bewegung hat sich von einem ursprünglichen Unterstützungsnetzwerk zu einer frauenfeindlichen Ideologie entwickelt, die junge Männer radikalisiert. Catherine Graber von der Kantonspolizei St. Gallen erläutert die Risiken und beschreibt konkrete Präventionsmaßnahmen sowie Warnsignale für potenzielle Gewalttaten.

Neuköllner Linken-Politiker Ahmed Abed vertrat Ibrahim Ibrahim vor Gericht

Im Streit um die Berliner Linken-Abgeordnete Vanessa Emde ist eine weitere Kontroverse aufgetaucht: Der Neuköllner Bürgermeisterkandidat der Partei Die Linke, Ahmed Abed, hat den als Terrorsympathisant bekannten Ibrahim Ibrahim vor Gericht vertreten. Währenddessen haben SPD, Grüne und die Linke in Berlin die Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer neuen Landesregierung aufgenommen.

Susanne Johna kündigt Kandidatur als BÄK-Präsidentin an

Susanne Johna hat bei ihrer Wiederwahl zur Vorsitzenden des Marburger Bundes angekündigt, im Mai 2027 als erste Frau die Bundesärztekammer zu leiten. In ihrer Rede kritisierte sie die zunehmende Bedeutungslosigkeit der Ärzte in politischen und wirtschaftlichen Fragen und forderte eine stärkere Positionierung der Berufsgruppe.

Kantonsregierung Zürich blockiert barrierefreie Querungen zugunsten des Autoverkehrs

An der Rosengartenstrasse in Zürich scheiden sich die Geister über die Priorisierung im Verkehr. Während die Stadt barrierefreie Querungen plant, blockiert die Kantonsregierung diese mit Verweis auf Staurisiken. Kritiker sehen darin eine klare Bevorzugung des motorisierten Individualverkehrs gegenüber den Anforderungen eines inklusiven Stadtlebens.

Textgröße ändern: