Deutsche Tageszeitung - Polnische Bauern heben alle Blockaden an der Grenze zur Ukraine auf

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Polnische Bauern heben alle Blockaden an der Grenze zur Ukraine auf

POLITIK 29.04.2024

Polnische Bauern heben alle Blockaden an der Grenze zur Ukraine auf / Foto: © AFP

Nach wochenlangen Protesten gegen Importe aus der Ukraine haben polnische Bauern nach und nach alle ihre Blockaden an Grenzübergängen zum Nachbarland geräumt. Überall fließe der Verkehr wieder, sagte am Montag ein Sprecher der Zollbehörden in der Region Lublin. Der Grenzübergang Hrebenne in der Region war der letzte, der noch blockiert war. Die Behörden hatten zuletzt die Genehmigung für Protestaktionen dort verweigert.

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Brüssel hatte 2022 nach Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine deren Agrarexporte in die Europäische Union erleichtert; die Kommission strich die Zölle auf ukrainische Güter. Vor allem in Polen beschwerten sich in der Folge viele Landwirte, dass die ukrainischen Waren die Preise drückten. Im Winter 2023 dann blockierten Landwirte mit ihren Traktoren mehrere Grenzübergänge zur Ukraine, es kam zu langen Staus.

Die EU reagierte: Aufgrund der Proteste werden ab Juni dieses Jahres Obergrenzen für die zollfreie Einfuhr von Geflügel, Eiern, Zucker, Mais, Honig und Hafer aus der Ukraine eingeführt. Darauf verständigten sich das Europaparlament und die 27 Mitgliedstaaten Anfang April. Grundsätzlich sieht diese Einigung eine Verlängerung der seit 2022 geltenden Zollfreiheit für die Ukraine vor.

Die ukrainische Regierung begrüßte die Aufhebung der Blockaden am Montag. Landwirtschaftsminister Mykola Solsky erklärte in Kiew, er danke dem polnischen Ministerium für die "konstruktive Arbeit" und auch den Bauernverbänden auf beiden Seiten der Grenze. Die polnische Regierung hat den Landwirten nach eigenen Angaben Hilfen zugesagt, wenn sie ihr Getreide im Inland nicht zu einem angemessenen Preis verkaufen können.

(U.Kabuchyn--DTZ)

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