Ukraine-Krieg: USA verhängen neue Sanktionen gegen Unterstützer Russlands

Deutsche Tageszeitung - Ukraine-Krieg: USA verhängen neue Sanktionen gegen Unterstützer Russlands

POLITIK 01.05.2024

Ukraine-Krieg: USA verhängen neue Sanktionen gegen Unterstützer Russlands / Foto: © AFP

Die USA haben ein neues Sanktionspaket gegen Unterstützer des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine verhängt. Wie das US-Finanzministerium am Mittwoch in Washington mitteilte, richten sich die Strafmaßnahmen gegen rund 300 Personen und Unternehmen. Betroffen sind Firmen aus Russland, China und anderen Staaten, denen vorgeworfen wird, Moskau bei der Beschaffung von Waffen und Rüstungsgütern für den Ukraine-Krieg zu helfen.

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Wie aus der Erklärung hervorgeht, zielen die Strafmaßnahmen neben russischen Firmen auch auf rund 60 Unternehmen aus anderen Staaten ab, 16 davon aus China und der chinesischen Sonderverwaltungszone Hongkong. Den Firmen wird demnach zur Last gelegt, "Russland beim Erwerb von Schlüsselkomponenten für die Waffenherstellung oder für Rüstungsprogramme zu unterstützen".

Die meisten Unternehmen sollen der Erklärung zufolge Russland bei der Beschaffung normalerweise verbotener Bauteile geholfen haben, zwei davon auch bei der Beschaffung von Materialien für die Munitionsproduktion.

Auch Unternehmen aus fünf weiteren Staaten sind von den neuerlichen US-Sanktionen betroffen: aus den Vereinigten Arabischen Emiraten, der Türkei und Aserbaidschan sowie den beiden EU-Mitgliedstaaten Belgien und Slowakei. Außerdem stehen mehr als 200 russische Unternehmen auf der Sanktionsliste, rund hundert davon aus den Bereichen Rüstung, Transport oder Hochtechnologie.

Die Sanktionen, an denen auch das US-Außenministerium beteiligt ist, beinhalten unter anderem das Einfrieren der Vermögenswerte der betroffenen Unternehmen oder Personen, die sich in den USA aufhalten - sowie ein Verbot für US-Einrichtungen oder -Bürger, Geschäfte mit den unter die Sanktionen fallenden Personen oder Unternehmen zu tätigen. Den betroffenen Personen wird zudem die Einreise in die USA untersagt.

US-Finanzministerin Janet Yellen erklärte, die neuen Sanktionen würden "Russlands Kriegsanstrengungen weiter stören und schwächen, indem sie gegen seine militärisch-industrielle Basis und die Umgehungsnetzwerke vorgehen, die sie versorgen".

(L.Møller--DTZ)

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