Deutsche Tageszeitung - CDU eröffnet Bundesparteitag in Berlin

CDU eröffnet Bundesparteitag in Berlin


CDU eröffnet Bundesparteitag in Berlin
CDU eröffnet Bundesparteitag in Berlin / Foto: © AFP

Die CDU hat am Montag ihren dreitägigen Bundesparteitag in Berlin eröffnet, mit dem sie die Weichen für eine Rückkehr ins Kanzleramt stellen will. Von dem Parteitag solle ein "kraftvolles Signal der Zuversicht" ausgehen, sagte Parteichef Friedrich Merz bei der Begrüßung der rund 1000 Delegierten. "Die CDU ist wieder da", sagte er. Der Parteitag solle zeigen: "Die CDU hat eine Idee von der Zukunft. Die CDU hat einen Plan für die großen Aufgaben."

Textgröße ändern:

Am Montag stehen die Wahlen für Bundesvorstand und Präsidium im Vordergrund, darunter auch die für den frühen Nachmittag geplante Wiederwahl von Parteichef Merz. Er war nach der Niederlage der CDU bei der Bundestagswahl von 2021 mit 95,33 Prozent als Nachfolger von Armin Laschet ins Amt gewählt worden. Merz wird am Vormittag in einer Rede Bilanz seiner ersten Jahre als Parteichef ziehen und den weiteren Kurs bis zur Bundestagswahl 2025 skizzieren.

Erstmals zur Wahl steht Generalsekretär Carsten Linnemann, der wegen einer fehlenden Parteitagsbestätigung seit seiner Ernennung Mitte 2023 bisher nur kommissarisch amtiert. Am Dienstag sollen die Delegierten dann das neue Grundsatzprogramm diskutieren und verabschieden. Es soll das Profil der Partei schärfen und eine Rückbesinnung auf konservative Grundwerte mit einer behutsamen Modernisierung verbinden.

Am Mittwoch will die CDU auch mit internationalen Gästen den Startschuss für die heiße Phase des Europawahlkampfs geben. Dabei ist auch eine Rede von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen geplant, die als Spitzenkandidatin der Europäischen Volkspartei in die Wahl geht.

(V.Sørensen--DTZ)

Empfohlen

Radikalisierung junger Männer: Incel-Ideologie und Prävention aus Sicht der Polizei

Die Incel-Bewegung hat sich von einem ursprünglichen Unterstützungsnetzwerk zu einer frauenfeindlichen Ideologie entwickelt, die junge Männer radikalisiert. Catherine Graber von der Kantonspolizei St. Gallen erläutert die Risiken und beschreibt konkrete Präventionsmaßnahmen sowie Warnsignale für potenzielle Gewalttaten.

Neuköllner Linken-Politiker Ahmed Abed vertrat Ibrahim Ibrahim vor Gericht

Im Streit um die Berliner Linken-Abgeordnete Vanessa Emde ist eine weitere Kontroverse aufgetaucht: Der Neuköllner Bürgermeisterkandidat der Partei Die Linke, Ahmed Abed, hat den als Terrorsympathisant bekannten Ibrahim Ibrahim vor Gericht vertreten. Währenddessen haben SPD, Grüne und die Linke in Berlin die Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer neuen Landesregierung aufgenommen.

Susanne Johna kündigt Kandidatur als BÄK-Präsidentin an

Susanne Johna hat bei ihrer Wiederwahl zur Vorsitzenden des Marburger Bundes angekündigt, im Mai 2027 als erste Frau die Bundesärztekammer zu leiten. In ihrer Rede kritisierte sie die zunehmende Bedeutungslosigkeit der Ärzte in politischen und wirtschaftlichen Fragen und forderte eine stärkere Positionierung der Berufsgruppe.

Kantonsregierung Zürich blockiert barrierefreie Querungen zugunsten des Autoverkehrs

An der Rosengartenstrasse in Zürich scheiden sich die Geister über die Priorisierung im Verkehr. Während die Stadt barrierefreie Querungen plant, blockiert die Kantonsregierung diese mit Verweis auf Staurisiken. Kritiker sehen darin eine klare Bevorzugung des motorisierten Individualverkehrs gegenüber den Anforderungen eines inklusiven Stadtlebens.

Textgröße ändern: