Deutsche Tageszeitung - Wahl-o-Mat zur Europawahl mit 38 Thesen gestartet

Wetter - Berlin 4°C

Wahl-o-Mat zur Europawahl mit 38 Thesen gestartet

POLITIK 07.05.2024

Wahl-o-Mat zur Europawahl mit 38 Thesen gestartet / Foto: © AFP

Der Wahl-o-Mat zur Europawahl ist am Dienstag an den Start gegangen. Das von der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) organisierte Online-Angebot soll bis zum Wahltermin am 9. Juni als Hilfe für die Wahlentscheidung dienen. Nutzerinnen und Nutzer können anhand von 38 Thesen aus verschiedenen Politik-Bereichen die eigenen Positionen mit denen der Parteien abgleichen. Bei den Thesen geht es etwa um Migration, Außenpolitik, Soziales sowie Umwelt- und Klimaschutz.

Textgröße ändern:

"Die Positionen und Begründungen der Parteien zu den Thesen stammen dabei ausschließlich von den Parteien selbst", teilte die bpb mit. "Der Wahl-O-Mat ist das letzte mediale Lagerfeuer, vor dem sich viele Deutschen vor Wahlen versammeln", betont bpb-Präsident Thomas Krüger. "Der Wahl-O-Mat ist nicht nur das erfolgreichste Angebot zur Information vor Wahlen, er ist zugleich auch die einfachste Möglichkeit, sich einen wirklich guten Überblick über die Positionen der politischen Parteien zu verschaffen."

Der Wahl-O-Mat soll seit 2002 vor allem junge Wählerinnen und Wähler informieren und mobilisieren. Zur Bundestagswahl 2021 wurde er bpb-Angaben zufolge mehr als 21 Millionen Mal genutzt, zur Europawahl 2019 knapp zehn Millionen Mal. Durch eine Kooperation mit dem Netzwerk "Vote Match Europe" sind dieses Mal auch die Positionen aller Parteien in den anderen EU-Mitgliedsstaaten einsehbar und mit den eigenen Positionen vergleichbar.

Bei der Europawahl am 9. Juni treten in Deutschland 35 Parteien und sonstige Gruppierungen an. Neben den im Bundestag vertretenen Parteien können sich auch viele kleinere Vereinigungen Hoffnung auf einen Einzug in das Europaparlament machen. Erstmals sind schon Jugendliche ab 16 Jahren zur Europawahl aufgerufen.

(V.Sørensen--DTZ)

Radikalisierung junger Männer: Incel-Ideologie und Prävention aus Sicht der Polizei

Die Incel-Bewegung hat sich von einem ursprünglichen Unterstützungsnetzwerk zu einer frauenfeindlichen Ideologie entwickelt, die junge Männer radikalisiert. Catherine Graber von der Kantonspolizei St. Gallen erläutert die Risiken und beschreibt konkrete Präventionsmaßnahmen sowie Warnsignale für potenzielle Gewalttaten.

Neuköllner Linken-Politiker Ahmed Abed vertrat Ibrahim Ibrahim vor Gericht

Im Streit um die Berliner Linken-Abgeordnete Vanessa Emde ist eine weitere Kontroverse aufgetaucht: Der Neuköllner Bürgermeisterkandidat der Partei Die Linke, Ahmed Abed, hat den als Terrorsympathisant bekannten Ibrahim Ibrahim vor Gericht vertreten. Währenddessen haben SPD, Grüne und die Linke in Berlin die Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer neuen Landesregierung aufgenommen.

Susanne Johna kündigt Kandidatur als BÄK-Präsidentin an

Susanne Johna hat bei ihrer Wiederwahl zur Vorsitzenden des Marburger Bundes angekündigt, im Mai 2027 als erste Frau die Bundesärztekammer zu leiten. In ihrer Rede kritisierte sie die zunehmende Bedeutungslosigkeit der Ärzte in politischen und wirtschaftlichen Fragen und forderte eine stärkere Positionierung der Berufsgruppe.

Kantonsregierung Zürich blockiert barrierefreie Querungen zugunsten des Autoverkehrs

An der Rosengartenstrasse in Zürich scheiden sich die Geister über die Priorisierung im Verkehr. Während die Stadt barrierefreie Querungen plant, blockiert die Kantonsregierung diese mit Verweis auf Staurisiken. Kritiker sehen darin eine klare Bevorzugung des motorisierten Individualverkehrs gegenüber den Anforderungen eines inklusiven Stadtlebens.

Textgröße ändern: