Kroatien: HDZ bildet Koalition mit rechtsnationalistischer Heimatbewegung

Deutsche Tageszeitung - Kroatien: HDZ bildet Koalition mit rechtsnationalistischer Heimatbewegung

POLITIK 08.05.2024

Kroatien: HDZ bildet Koalition mit rechtsnationalistischer Heimatbewegung / Foto: © AFP

Nach der Parlamentswahl in Kroatien hat sich die konservative HDZ mit einer rechtsgerichteten Partei auf die Bildung einer neuen Koalitionsregierung geeinigt. HDZ-Sprecher Marko Milic sagte am Mittwoch, seine Partei und rechtsnationalistische Heimatbewegung hätten "eine Vereinbarung über die Bildung einer neuen parlamentarischen Mehrheit und die Struktur einer neuen Regierung getroffen". Zudem soll die neue Koalition von einigen der acht Abgeordneten unterstützt werden, welche die Minderheiten in Serbien vertreten.

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Die HDZ des amtierenden Regierungschefs Andrej Plenkovic war als Sieger aus der Parlamentswahl vom 17. April hervorgegangen. Für eine Regierungsmehrheit reichten die 61 von der HDZ errungenen Mandate in dem 151 Sitze zählenden Parlament in Zagreb jedoch nicht. Als möglicher Koalitionspartner für Plenkovic wurde von Anfang an die Heimatbewegung gehandelt, die mit 14 Sitzen drittstärkste Partei geworden war.

Allerdings forderte die Heimatbewegung eine Reihe von Zugeständnissen - unter anderem, dass die Partei der serbischen Minderheit (SDSS) von einer Koalition ausgeschlossen wird. Die SDSS ist ein traditioneller Verbündeter von Plenkovic, der seit 2016 im Amt ist.

Die konstituierende Sitzung des neuen Parlaments in Zagreb muss spätestens am 19. Mai stattfinden.

(V.Varonivska--DTZ)

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