Rechtsruck in Nordmazedonien bei Parlaments- und Präsidentschaftswahlen

Deutsche Tageszeitung - Rechtsruck in Nordmazedonien bei Parlaments- und Präsidentschaftswahlen

POLITIK 09.05.2024

Rechtsruck in Nordmazedonien bei Parlaments- und Präsidentschaftswahlen / Foto: © AFP

Rechtsruck in Nordmazedonien: Die nationalistische Oppositionspartei VMRO-DPMNE hat die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in dem Balkanstaat am Mittwoch gewonnen. Nach Angaben der staatlichen Wahlkommission kam die VMRO-DPMNE nach Auszählung von rund 92 Prozent der Stimmen auf mindestens 59 der 120 Sitze im Parlament. Die regierenden Sozialdemokraten SDSM erhielten demnach 19 Sitze, der Rest verteilt sich auf kleinere Parteien. Das Präsidentenamt geht derweil erstmals an eine Frau. Mit dem Sieg der VMRO-DPMNE könnten sich die Beziehungen zu den EU-Nachbarländern Griechenland und Bulgarien nun deutlich verschlechtern.

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"Ich gratuliere unserem politischen Gegner VMRO-DPMNE zu diesem Wahlsieg", sagte Dimitar Kovacevski, ehemaliger Regierungschef und SDSM-Vorsitzender. VMRO-DPMNE-Parteichef Hristijan Mickoski sprach von einem "historischen Sieg für das Volk", "Mazedonien hat gewonnen".

Mickoski, der nach dem Sieg seiner Partei Ministerpräsident werden könnte, weigert sich, den neuen Namen seines Landes anzuerkennen. Die Namensänderung von Mazedonien in Nordmazedonien war 2018 über eine Vereinbarung nach jahrelangem Streit mit Griechenland erreicht worden. Auch im Konflikt mit Bulgarien um die Anerkennung der bulgarischen Minderheit in der nordmazedonischen Verfassung zeigt sich Mickoski unnachgiebig.

In der Stichwahl um das Amt des Präsidenten setzte sich die von der VMRO-DPMNE unterstützte Kandidatin Gordana Siljanovska-Davkova durch, sie hatte bereits bei der ersten Wahlrunde Ende April deutlich vor ihrem Gegner, Amtsinhaber Stevo Pendarovski, gelegen. Siljanovska-Davkova wird damit die erste Präsidentin des Landes. "Meine größten Glückwünsche gehen an die Bürger", sagte sie.

(P.Vasilyevsky--DTZ)

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